Auszug - Begrüßung, Tagesordnung  

BV Gusy eröffnet die Sitzung. Er kündigt an, dass der Umweltausschuss nach TOP 2 beendet werde.

BV Deißler beantragt die Vertagung des TOP 4 und fragt, wieso die umfänglichen Unterlagen den Ausschussmitgliedern so kurzfristig zur Verfügung gestellt worden seien.

Herr Horth erklärt, dass es zur Fertigstellung der Unterlagen intensive Abstimmungen zwischen den Bezirksamtsmitgliedern gegeben habe, weshalb die Bereitstellung der Unterlagen später als geplant möglich gewesen sei. Er betont, dass es wichtig sei, die Unterlagen schnellstmöglich zu behandeln, da Fristen beim Senat gewahrt werden müssten.

BD Szelag sagt, dass das Bezirksamt in solchen Fällen schneller arbeiten müsse und sicherstellen müsse, dass den Ausschussmitgliedern ausreichend Zeit gegeben werde, um sich mit dem Material auseinanderzusetzen. Aufgrund der übergeordneten Frist des Senats plädiere er trotzdem dafür, das Thema nicht zu vertagen, er bittet jedoch darum, dass Unterlagen in dem Umfang zukünftig nicht mehr so kurzfristig bereitgestellt würden.

BV Deißler zieht den Antrag zurück. Er bittet darum, dass zukünftig anders vorgegangen werde.

BV Heyne beantragt die Vertagung des TOP, da den Ausschussmitgliedern aufgrund der Kurzfristigkeit nicht die Möglichkeit gegeben worden sei, sich in ausreichender Tiefe mit den Unterlagen auseinanderzusetzen.

BzStR Brzezinski erklärt, dass die Verwaltungsmitarbeiter den Ausschussmitgliedern während des Ausschusses für jegliche Rückfragen zur Verfügung stünden. Es handele sich bei den Unterlagen lediglich um eine jährliche Fortschreibung, dessen, das im Ausschuss im letzten Jahr bereits besprochen worden sei. Er weist nochmal darauf hin, dass die Zahlen bis zum Ende des Monats an den Senat gemeldet werden müssten, da ansonsten gar keine Fördermittel gezahlt würden. Er bittet deshalb darum, dass das Thema trotz der Kurzfristigkeit im Ausschuss behandelt werde. Er werde darauf achten, dass es künftig nicht mehr dazu komme, dass umfangreiche Vorlagen so kurzfristig vorgelegt würden.

Abstimmung über den Antrag auf Vertagung:

Ja: 3, nein: 10, Enthaltung: 3

Der Antrag wurde abgelehnt