Auszug - Wie weiter mit dem Preußenpark? Wie lässt sich die klimaangepasste Neugestaltung des Preußenparks (als Modellprojekt mit der zugesagten Förderung des Bundes) mit der bisherigen Nutzung als „Thaimarkt“ und den Ansprüchen als grüne, wohnortnahe Erholungsfläche verbinden? Braucht es einen neuen Standort für den Thaimarkt? Welche Vor- und Nachteile haben die beiden vom Bezirksamt geprüften Alternativstandorte „Württembergische Straße“ und „Barstraße“?   

Wie lässt sich die klimaangepasste Neugestaltung des Preußenparks (als Modellprojekt mit der zugesagten Förderung des Bundes) mit der bisherigen Nutzung als „Thaimarkt“ und den Ansprüchen als grüne, wohnortnahe Erholungsfläche verbinden? Braucht es einen neuen Standort für den Thaimarkt? Welche Vor- und Nachteile haben die beiden vom Bezirksamt geprüften Alternativstandorte „Württembergische Straße“ und „Barstraße“?

BV Centgraf erläutert, dass eine klimaangepasste Neugestaltung des Preußenparks angestrebt sei. Dafür würden Bundesmittel in Höhe von fast 9 Mio. € zur Verfügung gestellt. Der Thaimarkt kann, zumindest während der Umbauzeit in den nächsten 2 – 4 Jahren, nicht an seinem bisherigen Standort bleiben. Um den Thaimarkt zu erhalten, strebe man daher eine andere Lösung an. In der vorangegangenen BVV seien dafür zwei Ausweich­standorte vorgestellt worden – die Barstraße und die Württembergische Straße.

BzStR Schruoffeneger führt in das Thema ein und weist darauf hin, dass es ein Handlungserfordernis gebe. Der Thaimarkt hätte sich in den letzten 15 Jahren stark entwickelt. Ursprünglich sei es eine Zusammenkunft thailändischer Familien gewesen, die im Privaten gemeinsam gekocht hätten und ihr Essen auch an Besucher des Parkes abgegeben hätte. Nach und nach hätte sich eine gewerbliche Struktur entwickelt. Zu Hochzeiten hätten sich eine fünfstellige Zahl an Besuchern im Park aufgrund des Thaimarktes befunden. Dieses Ausmaß sei nicht mehr mit einer Grünanlage vereinbar. Vor fünf Jahren hätte man versucht, einen Kompromiss zu finden. Dieser sei jedoch gescheitert, obgleich man festhalten müsse, dass die Abfallentsorgung sich deutlich verbessert hätte.
Das bestehende Problem sei rechtlicher Natur:
„Eine Benutzung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die über Absatz 1 hinausgeht, bedarf der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die Genehmigung kann im Einzelfall erteilt werden, wenn das überwiegende öffentliche Interesse dies erfordert und die Folgenbeseitigung gesichert ist. Bei der Entscheidung ist zu berücksichtigen, ob andere Standorte eine geringere Beeinträchtigung der Anlage zur Folge haben.“
Berliner Grünanlagengesetz §6 Abs. 5

Damit sei klar, dass der Weiterbetrieb des Thaimarktes innerhalb des – als öffentlich Grünfläche gewidmenten - Preußenparks nichts rechtssicher möglich ist, und daher Alternativstandorte gesucht werden müssten. Zudem widersprechen zusätzliche Flächenversiegelungen, um die Hygienevorschriften für den Markt einzuhalten, der Gestaltungsaufgabe. Zusätzliche Versiegelungen in der Grünfläche seien nicht mit der Umgestaltung und erst recht nicht mit dem Förderziel des Bundesprogrammes zur Klimaanpassung vereinbar. Sie widersprächen zudem dem BAFOK (Bezirklichen Anpassungskonzept an die Folgen des Klimawandels), wie es Bezirksamtsbeschluss sei.
BzStR Schruoffeneger zitiert ein Urteil des Oberlandesgerichtes Berlin-Branden­burg. Dieses hätte die gesetzgeberische Intention des geänderten Grünanlagen­gesetzes klargestellt, dass nämlich Grünanlagen grundsätzlich der naturnahen Erholungsnutzung dienten und dort folglich Veranstaltungen nicht regelmäßig, sondern nur in genehmigten Ausnahmefällen stattfinden sollten. Die Rechtsprechung sei damit eindeutig.
Im Zuge der Umbaupläne hätte es zudem bereits Klagen von Naturschutzverbänden gegeben, die aus Sorge einer unzulässigen Beeinträchtigung der Biodiversität, gegen die Errichtung des Hangspielplatzes vorgegangen seien (Aktenzeichen: OVG11B6.19). Es sei klar, dass weitere Versieglungen zu Beeinträchtigungen der natürlichen Ökosystemleistungen führen würden. Sollte wieder geklagt werden, wäre damit der Thaimarkt innerhalb der Grünfläche jedenfalls nicht haltbar.
Hinzu komme, dass das Bundesnaturschutzgesetz §15 Abs. 2 im Widerspruch mit dem Verbleib des Thaimarktes im Preußenpark stehen würde.
Aufgrund der Rechtsprechung und der Stimmung in der Öffentlichkeit sei der Markt im Moment massiv gefährdet. Man versuche deshalb einen Standort zu finden, der rechtssicher sei. Auf der Suche nach Alternativstandorten hätte man sich nach langen Recherchen auf die zwei Standorte (Württembergische Straße und Barstraße) fokussiert. Dabei sei weiterhin vorgesehen, dass der Verzehr des Essens in der Grünanlage stattfinden könne.

BV Beckers äußert, dass das Grünanlagengesetz nicht neu sei. Sie fragt sich, warum nicht schon früher gehandelt worden wäre. Außerdem spricht sie das angedachte Mehrzweckhaus an. Sie möchte erfahren, ob dies in der Finanzierung des Bundes miteingeplant sei und falls nicht, wie es finanziert werde.

BV Gronde-Brunner verweist auf die BVV. Dort sei erwähnt worden, dass im Jahr 2024 keine Durchführung des Marktes möglich sein solle. Außerdem fragt sie, ob eine Neuausschreibung der Betreiber stattfinde, falls es zur Standortverlagerung komme. Außerdem möchte sie erfahren, ob es schon eine Berechnung für die anfallenden Kosten gebe. Auch interessiert sie, ob mit dem Parkcafébetreiber und dem Trödelmarkt auf dem Fehrbelliner Platz gesprochen worden sei.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass in der Bundesförderung das Mehrzweckhaus ausdrücklich nicht enthalten wäre. Dieses hätte man, wäre der Markt im Park geblieben, selbst finanzieren müssen. Aus fachlicher Sicht sei der Thaimarkt schon immer ein Problem gewesen. Es hätte bloß keine politischen Mehrheiten gegeben, um die Mißstände in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Hygiene und Müll anzugehen.
In diesem Jahr würde der erste Bauabschnitt im Park beginnen. Damit würde der derzeitige Standort des Thaimarktes Baustelle. Dies würde aber nicht bedeuten, dass der Markt nicht stattfinden könne. Man versuche ja gerade, einen Alternativstandort zu finden. Dafür sei keine Neuausschreibung notwendig.
Sobald man wisse, an welchen Standort der Thaimarkt zieht, könne man auch die Kosten dafür einschätzen. Mit dem Trödelmarkt am Parkcafé hätte man schriftlich Kontakt aufgenommen. Sowohl der Trödelmarkt als auch das Parkcafé seien allerdings von der Standortänderung des Thaimarktes nicht unmittelbar betroffen. 

BD Meyenburg möchte wissen, welche Mehrkosten für die Müllentsorgung auf den Bezirk zukommen würden, wenn der Thaimarkt seinen Standort wechsle. Im Moment würden die Reinigungskosten für den Markt zu einem großen Teil von den Marktbetreibern übernommen werden. Außerdem möchte er erfahren, wie das Bezirksamt dazu stehe, dass in der Barstraße kein barrierefreier Eingang möglich sei. In der Württembergischen Straße würden sich außerdem die Besucher des Thaimarktes im Eingangsbereich des Parkes genau bei den Anwohnern sammeln.

BV Kaufmann fragt, ob das Multifunktionshaus gänzlich entfallen solle und ob die dazu im Bezirkshaushalt eingestellten Mittel dann verfallen würden. Außerdem möchte er erfahren, ob es eine Übergangslösung gäbe, falls die Verlegung des Thaimarktes nicht so schnell möglich sei, wie die Baumaßnahmen begännen. Zusätzlich interessiert ihn, wie die enge Zeitschiene zustande gekommen sei.

BV Spielberg bezieht sich auf die Präsentationen, die in der Robert-Jungk-Schule stattgefunden hätten. Sie fragt, wie das Bezirksamt mit den Planungen umgehe. Sie möchte auch erfahren, welche Veranstaltungen im Preußenpark denkbar wären und wie der nördliche Eingang des Parkes aussehen solle. 

BzStR Schruoffeneger weist darauf hin, dass bis zur Ausführung der Bauplanungsunterlagen (BPU) immer Verschiebungen der Kostenstruktur wahrscheinlich sind. Nach der Präsentation in der Robert-Jungk-Schule habe es weitere Beteiligungstermine und vier Fokusgruppen gegeben. Herr Flenker (Fachbereichsleiter Grünflächen) könne dazu Näheres sagen.
 

Wenn der Markt in Zukunft nicht mehr im Preußenpark stattfinden würde, gebe es dort auch keine Notwendigkeit für ein Mehrzweckgebäude mehr.

Bei Verlagerung des Thaimarktes würden sich die Kosten für die Müllentsorgung aber nicht erhöhen. Im Park selbst würde die BSR die Reinigung übernehmen. Das Müllaufkommen um die Verkaufsstände ist vom Betreiber selbst zu beseitigen.
Seit nun 15 Jahren würde man über den Thaimarkt diskutieren. Gegenüber der geplanten Zeitschiene für die Standortverlegung, sei man einen Monat im Verzug. Die Variantenprüfung habe einen Monat länger gedauert. Den Start der Saison werde man sicherstellen. Die Detailregelungen sind standortabhängig. Über verkehrslenkende Maßnahmen müsse bei Verlagerung in die Württembergische Straße dafür gesorgt werden, dass der Markt aus südlicher Richtung beliefert werde.
 

Herr Flenker informiert, dass es im Zeitraum vom 04.10. - 17.10 vier Fokusge­spräche zu den Themen: Aufenthaltsqualität und Sicherheit im Preußenpark, Spiel und Sport, Wie kann der Preußenpark fit für den Klimawandel gemacht werden? sowie Regenwassermanagement gab. Alle Interessierten, also auch die Anwohner:innen, hätten an den Gesprächen teilnehmen können. Die Veranstaltungen wären mit circa 30 Teilnehmer:innen gut besucht gewesen. Es sei jedoch bedauerlich, dass kein Vertreter der Thai-Community anwesend war. In den Gesprächen hätte sich klar abgezeichnet, dass etwaige Versiegelungen im Preußenpark für die Marktstände des Thaimarktes nicht erwünscht seien. Der Grundtenor sei gewesen, dass die Grünfläche der Erholung dienen solle. Der Park könne besser für seine künftig Erholungs- + Klimafunktion umgestaltet werden, wenn der Thaimarkt nicht mehr dort stattfinde.

BV Centgraf fragt, wann es die konkreten Pläne für diese Umgestaltung gäbe?

BV Kaufmann fragt, welche Teile aus dem alten Konzept übernommen und welche hinfällig werden? Außerdem möchte er zur Erarbeitung des Konzeptes Details wissen.

BV Gronde-Brunner fragt, wie der zeitliche Ablauf wäre, sobald sich die BVV entschieden hätte.

BV Spielberg möchte wissen, was passieren würde, wenn die Planung nicht rechtzeitig umgesetzt werden könne? Sie sorgt sich, um den Fortbestand des Thaimarkts.

Herr Flenker erklärt, dass Pläne für den neuen Standort des Thaimarkts erst nach der Abstimmung in der BVV erstellt werden können.

BV Centgraf fragt, wann der Thaimarkt in diesem Jahr starten kann und welche baulichen Grundvoraussetzungen es für einen Markt geben müsste?

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass man sicherstellen werde, dass der Thaimarkt wie gewohnt nach Ostern stattfinden könne. Es würden die bisherigen Regeln für die Sondernutzung gelten. Darin seien standardmäßig Vorgaben zum Müll und Lärm geregelt. Die Genehmigungserteilung werde keine große Zeit in Anspruch nehmen. BzStR Schruoffeneger erläutert, dass es eines Wasser- und Stromanschlusses bedürfe. Außerdem müssten Wegeleitsystem eingerichtet werden und eine attraktive Aufenthaltsqualität geschaffen werden.
Am Morgen nach dem BVV-Beschluss werde der Thai-Verein offiziell informiert. Dann könne dieser einen Vorschlag zum Aufbauplan einreichen. Auf dessen Basis könne dann das Umfeld eingerichtet werden. Seit dem letzten Jahr habe der Thai-Verein auch einen professionellen Veranstalter, weshalb er davon ausgehe, dass die Umsetzung schnell erfolge.

In den nächsten Jahren könne man sich dann im Allgemeinen Gedanken machen, wie man die stattfindenden Märkte attraktiver und belebter gestalten könnte. In diesem Rahmen wären auch weitreichendere konzeptionelle Ideen denkbar. 

Anwohnerin Preußenpark fragt, ob weitere Alternativen berücksichtigt wurden? Für sie wäre auch ein Standort in der Wilmersdorfer Straße und der Parkplatz des Polizeiabschnitts 26 denkbar. Eine Standortverschiebung in die Württembergische Straße sehe sie als sehr problematisch an. Von dort wären schon Beschwerden gekommen. Darüber hinaus würde der Park durch Trampelpfade zerstört werden. Den Verzehr des Essens im Park empfinde sie als problematisch. Das bestehende Problem würd sich nur duplizieren. Außerdem moniert sie, dass die Anwohner der Württembergischen Straße nicht in die Planung miteinbezogen seien.

BV Centgraf verdeutlicht, dass der Debatte politische Beschlüsse zugrunde liegen, die vorsehen, dass der Thaimarkt weiterhin ermöglicht werde.

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass man bei der Standortfindung sehr fantasievoll unterwegs gewesen sei. Es hätte weitaus mehr Ideen gegeben, diese wären allerdings schnell durch das Raster gefallen. Für die Anwohner hätte es vier besondere Gesprächsangebote gegeben, die insgesamt eine Beteiligung im dreistelligen Bereich gehabt hätten. Zusätzlich hätten die Fokusgespräche im Sommer stattgefunden. Am Ende sei es immer so, dass nie Alle zufrieden gestellt werden könnten. Um eine Entscheidung zu treffen, könnten nicht x-beliebige Meinungsschleifen eingebaut werden.

Frau Henning (Berliner Netzwerk für Grünzüge) stellt sich vor. Im Namen des Netzwerkes mahnt sie an, den Preußenpark in seiner Funktion als Grünanlage gemäß Grünanlagengesetz zu erhalten. Der Ausschuss solle bestimmungsgemäß für eine Erweiterung von Grünflächen sorgen. Sie fordert den Ausschuss auf, sich konkreter mit dem Umbau des Preußenparkes zu beschäftigen. Gerade der Hangspielplatz sei ein Eingriff und daher abzulehnen. Es würde bereits bestehende Spielplätze geben. Statt eins Neubaus sollten die Vorhandenen lieber mehr genutzt werden, attraktiver gestaltet und erweitert werden. Im Park müsse vor allem ein Fokus auf die Natur gesetzt werden. Die nun geplante Rampe sehe man kritisch, da sie sehr viel Fläche versiegeln würde, obwohl es schon eine Rampe gebe.
Des Weiteren spricht sie sich für den Standort des Thaimarktes am Fehrbelliner Platz aus. Auch die Initiative Preußenpark sei für diese Lösung.

BzStR Schruoffeneger führt aus, dass schon seit mehreren Jahren Parallel­diskussionen geführt werden würden. Es hätte ein sehr intensives zweijähriges Prüfverfahren zur Umgestaltung gegeben. Die Details seien intensiv mit dem Bund diskutiert worden. Der Bund und alle weiteren beteiligten Strukturen seien zu dem Schluss gekommen, dass der Preußenpark ein Leuchtturmprojekt zur Klimaanpassung werden solle. Nur wenige Projekte würden mit neun Millionen Euro gestützt werden. Der Preußenpark als städtischer Park diene nicht nur der kontemplativen Erholung, sondern müsse auch für Kinder aktiv nutzbar sein. Dazu würden sowohl Spielmöglichkeiten als auch andere Aktivitäten gehören.

Frau Henning konstatiert, dass sich der Verein ebenfalls für die Nutzbarkeit einsetze. Dazu müssten keine Versiegelungen gehören.

Frau Sedlaczek (Anwohnerin) moniert, dass der Park als wichtiger Erholungsort in den Diskussionen zu wenig Berücksichtigung finde. Der Preußenpark hätte die Natur als Alleinstellungsmerkmal. Anwohner kritisieren, dass der Park nur von Montag bis Donnerstag für die Anwohner zur Verfügung stehe. Von Freitag bis Sonntag sei der Park ein Touristenrummel. Der Preußenpark solle zwar ein Treffpunkt für Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen bleiben aber kein Verkaufsstandort.

Herr Hermann (ehemaliger Bezirksstadtrat) stellt sich vor. Er erklärt, dass sich der damalige Gartenbauamtsleiter gegen den Thaimarkt ausgesprochen hätte. Schon in den 70er und 80er Jahren sei der Druck auf den Preußenpark so groß geworden, dass man erst den Trödelmarkt und dann das Café errichtet hätte. Später sei der Thaimarkt dazugekommen. Am Anfang hätte es große Bedenken wegen der Sauberkeit gegeben. Inzwischen hätte sich diese Problematik allerdings verbessert. So geordnet wie der Markt jetzt sei, könne er bleiben. Er sei sicher, dass ein Ausweichstandort nicht so gut wie der jetzige wäre. Er empfiehlt, zu überlegen, ob der jetzige Standort erhalten bleiben könne, wenn der Markt in einem kleineren Rahmen stattfände?

BV Schöne fragt nach, ob das Bezirksamt in der Vergangenheit die Anregungen der Bürger aufnehmen konnte.

Herr Flenker erklärt, dass die Fokusgespräche dazu dienten, den Zwischenstand der Planungen vorzustellen. Die Anregungen der Bürger seien auf „meinberlin.de“ veröffentlich worden und auch in die Planung eingearbeitet worden.

BV Kaufmann betont, dass heute der Thaimarkt auf der Tagesordnung stehe. Es sei klar, dass man sich als Ausschuss auch mit den Klima- und Naturschutzfragen beschäftige. Wenn in Zukunft das Nord-Entre geplant werde, wünsche er sich dazu eine anschauliche Vorstellung.

BV Gronde-Brunner fragt, ob die Bauplanungsunterlagen für den Umbau des Preußenparkes im Mai fertiggestellt seien. Sie unterstützt BV Kaufmann darin, dass die Planungen dem Ausschuss vor Baubeginn vorliegen sollen.

BV Centgraf schlägt vor, die Planungen für den Preußenpark (mit BPUs) bei einem gesonderten Ausschusstermin zu erörtern.

BzStR Schruoffeneger bejaht. Erfahrungsgemäß müsse so viel Zeit eingeplant werden.

Frau Achilles erläutert, dass der Hangspielplatz eines der umstrittensten Projekte sei, da es hier verschiedene Habitate für viele Tiere gebe. Sie sei bei der Akteneinsicht der Naturschutzverbände dabei gewesen. Dort sei ihr bewusst geworden, wie viel Boden beansprucht und verdichtet werden solle. Wenn der Spielplatz vom Bezirksamt finanziert würde, frage sie sich, wie diese Maßnahme begründet werden könne. Sie wünsche sich eher, dass Kinder spielerisch an die Natur herangeführt werden.

BzStR Schruoffeneger betont, dass das Umfeld des Preußenparks der Bereich mit einer der schlechtesten Spielplatzversorgung in der Stadt sei. Die Vorgaben würden im Umfeld des Parks nicht einmal zu 50% erfüllt. Neubauspielplätze würden in Charlottenburg-Wilmersdorf immer in Absprache mit Kindern und Jugendlichen errichtet.

Anwohnerin sagt, dass sie fast täglich durch den Park gehe. Sie wüsste, dass der vorhandene Spielplatz sehr beliebt sei. Man benötige daher keinen zweiten.

Frau Sedlaczek (Anwohnerin) hebt noch einmal hervor, dass sie die angedachten Röhrenrutschen nicht nachvollziehen könne. Spielplätze sollten eher natürlich gestaltet werden.

BV Centgraf weist darauf hin, dass die Errichtung des Hangspielplatzes inzwischen richterlich und gutachterlich geprüft sei.

BV Centgraf bedankt sich bei allen Gästen. Sie weist auf die Spielplatzkommission hin, die sich mit konkreteren Plänen beschäftigen würde.