Auszug - Stadtplatz am Breitenbachplatz entwickeln  

BV Zimmer begründet, dass sich die Initiative am Breitenbachplatz schon seit Jahren dafür einsetze, dass die Autobahnbrücke rückgebaut werde. Im letzten Jahr wurde auf der Pressekonferenz bekannt gegeben, dass die Brücke abgerissen werde. Dass 30 Mio. Euro in die Tunnelsanierung gesteckt würden, begrüße er ausdrücklich nicht. Er fragt, BzStR Schruoffeneger, inwieweit der Bezirk in diese Entscheidung eingebunden wurde. Laut der BVV soll der Bezirk vom Vorhaben aus der Zeitung erfahren haben.

BzStR Schruoffeneger bestätigt, dass der Bezirk von den Vorhaben aus der Zeitung erfahren hätte.

BV Recke-Friedrich merkt an, dass klar sei, dass es im Januar einen Senatsbeschluss zum Schlangenbader Tunnel und zum Abriss der Brücke geben werde. Er finde eine Sanierung des Tunnels sinnvoll. In der BVV hätte es schon mehrere Beschlüsse zum Abriss der Brücke gegeben. Aus diesem Grund erschließe sich der Neuantrag für ihn nicht.

BV Schöne merkt an, dass der Antrag im Anschluss federführend im Stadtentwicklungsausschuss behandelt werden würde.

BV Murach begrüßt den Antrag. Vielleicht könne man noch Ergänzen, dass mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf zusammengearbeitet werde.

BV Tillinger ergänzt, dass die Brücke zu 2/3 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf liegen würde.

BV Zimmer verliest die Änderung:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass der schrittweise Rückbau der ehemaligen A104 im Bereich des Breitenbachplatzes nun umgesetzt wird und unter Beteiligung von Anwohnenden und dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf ein Stadtplatz entwickelt wird.

Er entgegenet BV Recke-Friedrich, dass der Antrag auch weiterhin aktuell sei, da bis jetzt nicht vorgesehen sei, einen Stadtplatz für die Anwohner entstehen zu lassen.

Zustimmung: 15    Ablehnung: 1     Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15  dagegen: 1         Enthaltung: 0