Auszug - Ausschussplanung: Bezirkliches Klimaanpassungskonzept VzK 628/6 Bezirksregionenprofile für die Bezirksregionen Charlottenburg Nord (01), Westend (03), Mierendorffplatz (05) und Schmargendorf (08) VzK 509/6 Spreeraumkonzept, zusammen mit dem Ausschuss für Umwelt   

BV Gusy schlägt vor, dass der Ausschuss sich das BAFOK und die Bezirksregionenprofile, beispielsweise exemplarisch durch die Vorstellung des Bezirksregionenprofil Charlottenburg-Nord vorstellen lässt. Zudem sei das im Zusammenhang mit er Rudolf-Wissell-Brücke angesprochene Spreeraumkonzept bald vorstellungsbereit, weshalb er anrege, sich dies in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz vorstellen zu lassen. Er bittet die Ausschussmitglieder, ihm für diese gemeinsame Sitzung weitere Themen zuzusenden. Außerdem stehe noch eine gemeinsame Sitzung dieser beiden Ausschüsse mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus zum Thema Preußenpark/Thaimarkt an.

BV Spielberg regt in dem Zusammenhang an, die Zukunft des ICC gemeinsam mit Den Ausschüssen für Wirtschaft und Kultur zu besprechen. Auch, wenn der Ausschuss im Bezirk hier nicht federführend sei, wünsche sie sich, dass er sich mit dem Thema beschäftige.

BV Gusy nimmt das Thema mit auf und kündigt an, sich diesbezüglich mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur in Verbindung zu setzen.

BV Fenske thematisiert, den Beschluss, dass im Olympiapark nichts weiter gebaut werde und schlägt vor, dieses Thema im Ausschuss hinsichtlich der neuen Entwicklungen zu nochmal zu behandeln.

BzStR Schruoffeneger informiert den Ausschuss darüber, dass es nun eine Einladung von Frau Senatorin Spranger für eine bezirksübergreifende Arbeitsgruppe zur gemeinsamen Planung des Baus eines neuen Fußballstadions im Olympiapark gebe, diese sei aber nur an Sportverwaltung im Bezirk gegangen.

BV Gusy fragt, ob die Planungshoheit für das Olympiagelände inzwischen beim Senat liege.

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass das aktuell noch nicht der Fall sei und der Bezirk dem widersprochen habe. Ein entsprechender Senatsbeschluss sei aber in Planung. Für den Fall, dass der Senat einen solchen Beschluss fasst, habe der Bezirk darum gebeten, das Gebiet so einzugrenzen, dass die umliegenden Grünflächen weiterhin in der Planungshoheit des Bezirks liegen.

BV Gusy merkt sich den Besprechungspunkt für den Sommer vor.