Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
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BzStR Schruoffeneger sagt, dass es dieses Mal keine Befreiungsliste gebe und der Kriterienkatalog an die Ausschussmitglieder verschickt worden sei. BV Krause merkt an, dass der Befreiungsfall Niebuhrstraße 22 beim letzten Mal nicht besprochen worden sei. BV Gusy kündigt an, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung zu setzen. BzStR Schruoffeneger informiert den Ausschuss darüber, dass der Auftrag zum ISEK Wilmersdorfer Straße vergeben worden sei und es dazu im März Veranstaltung gebe. Zur Frage von BV Deißler zur Johannesberger Straße 64 erklärt er, dass ein Antrag der Gesobau zum Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims seit dem 09.06.2023 vorliege und aufgrund unvollständiger Unterlagen noch nicht genehmigt worden sei. Zudem seien vor der Ausschusssitzung die Pläne zum WOGA-Komplex, um die gebeten worden war, den Mitgliedern zugesendet worden. BV Gusy leitet die spontane Fragerunde ein. BV Deißler hat eine Nachfrage zu den vom BzStR erwähnten Pläne zum WOGA-Komplex. Er fragt, ob es sich bei den eingezeichneten vier Metern um die künftige Baustellenzufahrt handele. Herr Vilser erläutert, dass die vier Meter die des Flurstücks seien und die Situation vor Ort nicht mit dem Flurstück übereinstimme. Rechtlich handele es sich dabei um die Erschließung zum WOGA-Komplex. BV Fenske fragt, ob diese vier Meter für eine ordnungsgemäße Erschließung ausreichen. Herr Vilser bestätigt das. Die vier Meter würden nur nicht ausreichen, wenn man zusätzlich eine Tiefgaragenzufahrt bauen wolle. BV Spielberg bittet um eine rechtzeitige Zusendung per E-Mail, sie habe die E-Mail mit den Unterlagen nicht bekommen. Sie bittet deshalb, das Thema in der nächsten Sitzung nochmal aufzurufen. BV Heyne schließt sich der Bitte von Frau Spielberg an und fügt hinzu, dass das Thema auch nicht auf der Tagesordnung stehe. Er bitte darum, das. Thema für die nächste Sitzung auch auf die Tagesordnung zu setzen. BV Kohler schließt sich BV Spielberg an, auch er habe die Unterlagen nicht bekommen. BzStR Schruoffeneger bittet um eine rechtzeitige Zusendung der Fragen, damit die Antworten qualifiziert vorbereitet werden können. BV Gusy fügt hinzu, dass die Vereinbarung sei, die Fragen an die Verwaltung bis Montagabend zuzusenden. BV Spielberg fragt zur Eichenallee 20-22, wo sechs Wohnungen leerstehen, ob im Amt dazu Informationen vorliegen und ob es Anträge gebe. Sie bittet den BzStR, die Fragen mitzunehmen und in der nächsten Sitzung zu beantworten. BV Gusy bittet darum, zur nächsten Sitzung auch Informationen zum Leerstand in der Flatowallee 11 und 13 mitzubringen.
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