Auszug - Hygienischer Zustand am Stuttgarter Platz  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Café Pinel, Johannisberger Straße 64, 14197 Berlin
Ort:
0651/6 Hygienischer Zustand am Stuttgarter Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAbteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen
Verfasser:Sempf/Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Hansen begründet den Antrag.

 

BV Deißler fragt, ob die Anwohnerinnen und Anwohner ihre Sachen immer noch an die Obdachlosen abgeben?

 

BzStR Herz berichtet, dass die Zuständigkeit für Sauberkeit im öffentlichen Raum bei Herrn BzStR Schruoffeneger liege. Eine Wall-Toilette sei an diesem Drogen-Hotspot nicht günstig. Ziel ist es, die hygienische Situation im Allgemeinen zu verbessern.

 


 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 
 

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