Auszug - Vorstellung eines Klimaanpassungskonzepts für die Mierendorffinsel als berlinweit erstes lokales Klimaanpassungskonzept mit der Maßgabe einer räumlich integrierten Umsetzung des BAFOK (https://regenwasseragentur.berlin/forum-regenwasser-2023/)   

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Präsentationsteam „Plan 2“ aus Hannover und „Stadtbau“ aus Berlin stellt sich vor. Aufgrund des Bahnstreiks sind einige Kolleg:innen verhindert. Ein Projektbetreuer aus dem Umweltamt steht für Fragen zur Verfügung. Ebenfalls ist Herr Heink vom Umwelt- und Naturschutzamt zu Gast. Dieser berichtet zu Beginn, dass die Finanzierung über TNC laufe. Die Mittel der Stiftung anzunehmen, war bereits Thema in den Ausschüssen und man sei dadurch nun in der Lage, die Maßnahmenplanung voranzutreiben. Mit dem Tief- und Grünflächenamt wurde bereits über die Umsetzung gesprochen.

Das Präsentationsteam stellt die Ziele, Maßnahmen, Empfehlungen und Ergebnisse des Klimaanpassungskonzepts vor. Es gibt ein räumliches Leitbild, 6 Handlungsfelder mit 66 Maßnahmen, davon 3 prioritäre Schlüsselmaßnahmen (siehe hierzu auch https://regenwasseragentur.berlin /forum-regenwasser-2023/)

Nach dem Vortrag fasst BzStR Schruoffeneger noch einmal kurz zusammen. Er berichtet, dass das Konzept für die Mierendorffinsel bereits bei Bürgerveranstaltungen vorgestellt wurde und gut angekommen sei. Die Maßnahmen seien definiert. Man müsse nun schauen, wann welche Maßnahmen an welchen Stellen am besten greifen. Es gebe drei Vertiefungsräumer das BAFOK: Die Mierendorffinsel, den Adenauer Platz und womöglich die UdK und TU (mit Umfeld). Es sei ein Einstieg in das Berliner Klima-Anpassungskonzept auf der bezirklichen Ebene. Daraus können fortführend Umsetzungs- und Handlungskonzepte abgeleitet werden. Durch den Prozess werde es von Quartier zu Quartier einfacher, da man Erkenntnisse generiere, die stetig weiterhelfen. Er betont, dass die Finanzierung jedoch irgendwann selbst gestemmt werden müsse. Das Ziel sei klar definiert: Prioritätensetzung wo Hitzeräume sind. Man solle innerhalb der nächsten Jahre zu einem flächendeckenden Konzept kommen. Insbesondere dort, wo es dicht bebaut ist, brauche es mehr Vegetation.

 

BV Schöne fragt, wie genau das Zeitfenster bemessen ist und mit welchem Personal das zu stemmen sei? Zudem möchte er wissen, welche Maßnahmen genau vorgesehen sind und wie es mit der Finanzierung der Folgekosten aussieht?

 

BV Centgraf ndelt die Fragen.

 

BD Marquardt fragt, welche Datenquellen genutzt werden konnten und wie man das gewonnene Know-how für den Bezirk nutzen und zukünftig erhalten könne?

 

BV Beckers chte ebenfalls mehr zu den genauen Kosten erfahren. Sie fragt, was die Erarbeitung des Konzepts gekostet hat und inwieweit man die Maßnahmen­empfehlungen kostenschonend in andere Kieze übertragen könne?

 

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass es spekulativ sei, jetzt über Dauer und Kosten zu diskutieren. Diese seien vor allem von der Steuerung und den personellen und finanziellen Mitteln abhängig. Es seien hier v.a. Sondervermögen und rder­programme entscheidend. Die Kosten für alle gewünschten Maßnahmen würden sicherlich im zweistelligen Millionenbereich liegen. Alternativ könne man zweckgebunden Maßnahmen durchführen, wo ohnehin Bauvorhaben geplant sind. Dies sei dann zeitlich jedoch nicht steuerbar und würde insgesamt nger dauern. Man solle also dafür sorgen, dass wichtigsten Maßnahmen flächendeckend angegangen werden. Dies sei jedoch eine Herausforderung, da die Koordination im Land Berlin nicht immer einfach sei.

 

Das Präsentationsteam antwortet, dass für die Erarbeitung des Konzepts Kosten in Höhe von 222.000 EUR entstanden seien. Das Konzept sei von vornherein als Modellprojekt zur Klimaanalyse geplant. An der Konzeption waren u.a. das Planungsbüro aus Hannover sowie das rgerbeteiligungsbüro beteiligt. Während des Projekts sei stetig eine Evaluation durchgeführt worden. Dadurch konnte nachgesteuert sowie viele Erkenntnisse generiert werden, die r zukünftige Konzeptionen verwertbar seien. Es seien thematische Schwerpunkte gesetzt worden, weil eine detaillierte Tiefe nicht überall möglich gewesen re. Das Vorgehen habe sich jedoch bewährt. Ohne solche Konzepte kann es keine planmäßige Umsetzung geben. Die Wichtigkeit solcher Anpassungskonzepte sei bisher allgemein unterschätzt. Man müsse gig in Umsetzungsphasen kommen, da konkreter Bedarf bestünde. Sie berichten, dass auch Privatleute Interesse hätten mitzuwirken. Als Beispiel wird das Multifunktionsgebäude in der Sömmeringstraße genannt.

 

BzStR Schruoffeneger fragt, ob man bereits in der Lage sei, Prognosen abzugeben, welche Wirkung die Maßnahmen erzielen?

 

Das Präsentationsteam antwortet, dass die Berechnungen immer noch laufen würden. Der Prozess ist noch in Bearbeitung. Abschließend soll es möglich sein, genau zu definieren, welche Maßnahmen jeweils welche klimatischen Auswirkungen hervorbringen.

 

BD Marquardt betont, dass im Rahmen dieses Projekts das Wissen an das Bezirksamt übergehen solle.

 

BV Gronde-Brunner fragt, ob auch der nördliche Teil der Insel insbesondere die Baumaßnahmen im Bereich Bahnhof Jungfernheide berücksichtigt worden seien.

Das Präsentationsteam verneint.

 

BV Seyfert stellt die Frage, inwiefern sich die sozioökonomische Zusammensetzung der Mieter perspektivisch veränderte? Durch die Klimamaßnahmen ergäbe sich eine Verbesserung der Wohnqualität, was zu Preissteigerungen führen nne. Der Wohnungsmarkt sei ohnehin sehr angespannt.

 

BzStR Schruoffeneger bestätigt, dass sich die Wohnsituation jeweils verbessert und eventuell Verteuerungen möglich seien. Man solle jedoch dort priorisieren, wo es am nötigsten sei. Die Aufgabe der öffentlichen Hand sei es, Menschen auch in schwierigen Wohnquartieren eine gute Lebensqualität zu ermöglichen.

 

BV Schöne chte wissen, ob Anwohner mitbeteiligt werden. Er fragt, ob mit den Eigentümern gesprochen wurde.

 

Das Präsentationsteam ergänzt, dass mit der Genossenschaft bereits gesprochen worden sei. Man stehe mit den Anwohnern ebenfalls im Austausch.

 

BV Centgraf fragt, wie es perspektivisch weitergeht? Sie möchte wissen, wie man Informationen über den Effekt der jeweiligen Maßnahmen bekommt?

 

BzStR Schruoffeneger sagt, dass der Kriterienkatalog eine Festlegung einzelner Anforderungen verbindlich definiert. Im ersten Quartal 2024 soll erörtert werden, welche kleineren Maßnahmen zeitnah gemacht werden können, um erste Effekte zu sehen. Im zweiten Halbjahr könne man zudem das Mobilitätsgutachten mit einbeziehen und erörtern, wo sich Maßnahmen eventuell verbinden lassen.

 

BzStR Schruoffeneger bittet um Vorverlegung von TOP 6.

Kurze Pause. Anschließend geht es mit TOP 6 weiter.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen