Auszug - Öffentliches WLAN im Mommsenstadion  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Liegenschaften und IT Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0613/6 Öffentliches WLAN im Mommsenstadion
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/GrüneAusschuss für Liegenschaften und IT
Verfasser:Hertel/Pönack;/ Kempf/Weise/NebelPönack, Alexander
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

BV Pönack begründet den Antrag damit, dass er im Sportausschuss bereits beschlossen worden sei.

 

BV Bodensiek erklärt den Beitritt der SPD-Fraktion.

 

BV Heyne sagt, dass es im Mommsenstadion größere Probleme gebe als das fehlende WLAN. Das Bereitstellen von WLAN ziehe eine exorbitante Infrastruktur und dafür auch exorbitante Investitionen mit sich. Dafür nennt er beispielhaft das Olympiastadion.

 

BV Pönack stellt klar, dass es sich lediglich um einen Prüfauftrag handele.

 

BzStR Brzezinski erklärt, dass das Stadion im Fachvermögen des Sportamts liege und es deshalb beim Beschluss des Sportausschusses hätte bleiben können.

 

BV Bodensiek ergänzt, dass für Bereitstellung des WLANs nicht unbedingt Mittel des Bezirks genommen werden müssten, sondern es viele Fördermöglichkeiten gebe, auf die man möglicherweise zurückgreifen könne.

 

BV Juckel sagt, dass die Links-Fraktion den Antrag ausdrücklich begrüße. Sie möchte zu Protokoll geben, dass Teil des Prüfauftrags sei, eine notwendige Investitionssumme zu nennen, wieviel finanzielle Eigenleistung der Bezirk erbringen müsse und welche weiteren Geldquellen denkbar wären.

 

BV Heyne weist darauf hin, dass das Bezirksamt Fördermittel der EU zum Ausbau öffentlicher WLAN-Infrastruktur verfallen lassen habe. Deshalb bezweifle er, dass das Bezirksamt die von BV Bodensiek genannten Fördermittel in diesem Fall ausschöpfen würde.

 

Abstimmung: Ja: 10, nein: 1, Enthaltung: 0

Der Antrag wurde besprochen.


Abstimmungsergebnis: Angenommen

 

dafür: 10 dagegen:    1      Enthaltung: 0

 
 

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