Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
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BzStR Schruoffeneger informiert darüber, dass auf dem Hoffmann- von Fallersleben- Platz eine insektenfreundliche Umgestaltung stattfände und hier in Zukunft 530 Quadratmeter von der Wildtierstiftung gepflegt würden.
Zudem macht BzStR Schruoffeneger auf die aktuell veröffentlichte Fällliste aufmerksam und konstatiert eine deutliche Verringerung der notwendigen Baumfällungen gegenüber den letzten Jahren.
Weiterhin geht BzStR Schruoffeneger auf die von BV Pönack gestellten schriftlichen Fragen ein und informiert, dass zum Vorplatz des S-Bahnhofs Pichelsberg an der Schirwindter Brücke Baumstämme eingebaut würden um das Überfahren der Grünanlage zu verhindern. Die Umsetzung erfolge in naher Zukunft.
Im Übrigen teilt BzStR Schruoffeneger mit, dass aus dem Bericht der BSR zu den Kiezsperrmülltagen hervorgehe, dass Charlottenburg-Wilmersdorf die aufwendigsten und am besten organisierten Sperrmülltage mit Begleitprogramm veranstaltet habe. Er spricht sich für einen stärkeren Fokus auf Bildungsaspekte und der Förderung von Strukturbildung im Kiez aus.
Auf Nachfrage von BV Gronde-Brunner erklärt BzStR Schruoffeneger, dass die Anzahl der Teilnehmer: innen stark von der jeweiligen Funktionsfähigkeit der Kiezstruktur abhänge. Beispielhaft für gut funktionierende Kiezstrukturen seien der Klausenerplatz, die Mierendorffinsel und der Leon-Jessel-Kiez.
BV Kaufmann fragt, ob die BSR bezirksvergleichende Angaben hierzu gemacht habe?
BzStR Schruoffeneger teilt mit, dass aus den eigenen Zahlen des Bezirksamtes hervor gehe, dass die Fahrzeuge am Klausenerplatz im sehr kurzen Rhythmus wegfahren mussten, weil sie voll waren.
Zum aktuellen Sachstand des Hochmeisterplatzes teilt BzStR Schruoffeneger mit, dass die Bauherren sich zeitnah zum weiteren Vorgehen melden würden.
Weiterhin berichtet BzStR Schruoffeneger über die internationale Jugendkonferenz zum Thema Wasser, die gemeinsam mit der Abteilung Jugend durchgeführt wurde. Dabei erläutert er umfangreich das gemeinsame Vorgehen mit den 9 Jugendgruppen und den großen Erfolg im Kontext des internationalen Fachaustauschs. Die dringende Bitte um Wiederholung wurde geäußert. Im Januar 2024 seien Gespräche mit den deutschen Teilnehmern:innen zur Einführung eines rotierenden Systems geplant. Für die 44 Teilnehmer:innen könnte Sri Lanka eventuell ein Workcamp anbieten, in dem das Thema Plastikmüll bearbeitet werden soll. Nächstes Jahr werde eventuell wieder eine Konferenz in Kooperation mit der Jugendabteilung stattfinden, wobei geplant sei, die Schwerpunkte Müll und Plastik zu setzen. Auf Nachfrage der BV Drews erklärt BzStR Schruoffeneger, dass die Arbeitsgruppe vom Kinder- und Jugendparlament den Bezirk repräsentiert habe und die Veröffentlichung der Ergebnisse mit den Teilnehmer:innen in Planung sei.
Auf die Nachfrage zum Erhalt der Straßenbäume in der Kaiserin-Augusta-Straße bei Einrichtung einer Straßenbahntrasse antwortet BzStR Schruoffeneger, dass das zugrundeliegende Gutachten von der BVG eingeholt wurde und es hierüber mit der Abteilung Stadtentwicklung unterschiedliche Interpretationen gebe. BzStR Schruoffeneger sagt zu, dass er das Gutachten vertraulich den Ausschussmitgliedern zukommen lassen würde und bittet darum, dieses nicht zu vervielfältigen.
Des Weiteren würde BzStR Schruoffeneger über den aktuellen Sachstand der Wegearbeiten im Volkspark Wilmersdorf in der nächsten Sitzung berichten wollen.
BzStR Schruoffeneger antwortet auf die Nachfrage von BV Centgraf zum Radweg an der Spree, dass der Vorschlag des Bezirks zum Schnellweg übernommen worden sei, diesen von der Spree weg auf die parallel verlaufende Straße zu führen. Die Finanzierungszusage hierzu sei vorhanden, woraus folge, dass die Planungen konkretisiert und umgesetzt werden können.
BV Pönack fragt ob die Alternativroute für die Schnellfahrer auf dem Spandauer Damm verlaufe und erkundigt sich nach einer Einschätzung von BzStR Schruoffeneger zu dem Bereich an der Spree, die den kombinierten Rad- und Wanderweg beträfen. Hier seien verschiedene Großprojekte (Wisselbrücke, Siemensbahn, neue Spreebrücke), die noch nicht zusammen passten. Er fragt, inwiefern diese Projekte die Planung und Umsetzung zum Spree-Rad- und Wanderweg erschweren würden?
BzStR Schruoffeneger teilt mit, dass in der Senatsverwaltung jede Abteilung für sich spreche. Nach seinem Eindruck sei diese Planung nicht mit dem Planfeststellungsverfahren der DEGES für die Autobahn abgestimmt worden. 5 Zur Otternbuchtstraße habe die Senatsverwaltung die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Der Bezirk habe sich bereits vor einem Jahr deutlich dagegen positioniert. Es gehe um die Anbindung von Spandau nach Charlottenburg. Durch die Verlängerung der Otternbuchtstraße würde eine Überlastung der Knotenpunkte am Spandauer Damm provoziert. Zu dem DEGES-Planfeststellungsverfahren zur Rudolf-Wissel-Brücke sei daher eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben worden. |
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