Auszug - Ein Ampelblitzer für den oberen Ku‘Damm (SPD-Fraktion)  

BV Murach begründet, dass in dieser Gegend vermehrt Geschwindigkeitsüberschreitungen auftreten würden. Deshalb solle ein Ampelblitzer installiert werden.

BV Zimmer versteht den Bedarf für eine hohe Anzahl an Blitzern im Bezirk. Allerdings gebe es eine bezirkliche Liste zur Priorisierung dieser im Bezirk. Hier liege schon ein Fokus auf dem Kurfürstendamm, weshalb er den Bedarf nicht sehe.

BV Sell stimmt BV Zimmer zu.

BV Zimmer schlägt vor, sich in einer eigenständigen Sitzung mit dem Thema Blitzer zu befassen, um als Ausschuss über die gesamten Planungen Bescheid zu wissen.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 2   Ablehnung: 12   Enthaltung: 0

Der Ausschuss für Ordnungsangelgenheiten und Verkehr
empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 2 dagegen: 12         Enthaltung: 0