Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2022. Besprechung Verfahrensfortgang  

Herr Seidel verteilt alle zur Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022 notwendigen Unterlagen inkl. der von den Abteilungen vorbereiteten Antworten. Die Ausschussmitglieder sind somit in die Lage versetzt, die Unterlagen zu prüfen, und darüberhinausgehende Fragen zu stellen. Herr Sauer schlägt vor, dass die Ausschussmitglieder ihre Fragen, falls vorhanden, bis zum 15.12.2023 beim Haushaltsbereich einreichen. Hierzu ist die Mailadresse haushalt@charlottenburg-wilmersdorf.de zu verwenden. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

Weiterhin schlägt Herr Sauer vor, auf Sitzungen im November und Dezember zu verzichten, jedoch am 23.1.2024 zu tagen, mit dem Schwerpunkt Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes und Übergabe der entsprechenden Unterlagen. Diesem Vorschlag wir seitens des Ausschusses ebenfalls zugestimmt.

Für die Beratungen selbst bieten sich die Termine im Februar und April an. Der Ausschuss kommt überein, somit am 27.2.2024 und am 23.4.2024 (mit Beschlussempfehlung) jeweils drei Abteilungen zu beraten (Abt. FinPers und das Kapitel der BVV an einem gemeinsamen Termin).

Herr Sauer sagt zu, die Termine in der nächstmöglichen BA-Sitzung mitzuteilen, um abzuklären, welche Abteilungsleitung zu welchem Termin anwesend sein kann.