Auszug - Annahme von Niederschriften - 9. und 10. Sitzung sowie der konstituierenden Sitzung  

BV Pönack sagt, dass ihm die Niederschrift zur konstituierenden Sitzung zugekommen sei. Die Ausschussmitglieder bestätigen, dass sie diese auch erhalten haben. Die Niederschrift zur 9. Sitzung habe er freigegeben, diese sei den Ausschussmitgliedern jedoch noch nicht zugesendet worden, weshalb die Annahme der Niederschrift zur 9. Und 10. Sitzung vertagt wird.

BV Heyne beantragt eine Änderung der Tagesordnung und bittet um Aufnahme des TOPs Schloss 19 mit einem öffentlichen und einem nicht-öffentlichen Teil vor dem TOP 3.

BV Pönack antwortet, dass sich das Thema schon angekündigt habe, er aber davon ausgegangen sei, dass es unter TOP 5 besprochen werde.

BV Juckel betont die Priorität des Themas und schließe sich deshalb dem Vorschlag von BV Heyne an, das Thema vorzuziehen und in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil einzuteilen.

BV Centgraf bittet darum, den nicht-öffentlicher Teil ans Ende zu setzen.

BV Bodensiek halte ein Vorziehen des Themas aufgrund der Wichtigkeit auch für sinnvoll. Da für den nicht-öffentlichen Teil lediglich eine Person den Raum verlassen müsse, schlägt er vor, diesen direkt anschließend zu besprechen und bittet dafür um Verständnis.

BV Pönack fasst zusammen, dass der TOP Schlossstraße 19 vor dem TOP 3 eingefügt werde und auch der nicht-öffentliche Teil direkt im Anschluss vor dem TOP 3 behandelt werde.

Dagegen gibt es keine Einwände.

BV Pönack fragt nach Anmerkungen zur Niederschrift der konstituierenden Sitzung.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Die Niederschrift zur konstituierenden Sitzung ist einstimmig angenommen.