Auszug - Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung  

Die Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz berichtet über die Termine für die konstituierenden Sitzungen der schulischen Gremien:

• Bezirksschülerausschuss (BSA) konstituiert am 12.10.2023
•      Bezirksausschuss des pädagogischen Personals (BpP) konstituiert am 16.10.2023
• Bezirkselternausschuss (BEA) konstituiert am 18.10.2023,

Es wurden seitens Fraktion Die LINKE folgende Fragen gestellt:

1. Die Umsetzung der Sparmaßnahmen bei der Schulreinigung, welche konkrete Maßnahmen werden ergriffen?

Aufgrund des Sparzwanges wird die zusätzliche „Corona-Reinigung“ zurückgefahren. Wenn Verträge auslaufen oder sie Kündigungsreif sind findet die Änderung statt. Genaue Informationen könnte der für die SEFM zuständige Stadtrat geben.

2. Das Ausbauen der WLAN- Anschlüsse an den Schulen, inwiefern wird dies als eine Priorität betrachtet?

Die Schulen haben Konzepte eingereicht. Diese werden nach und nach umgesetzt. Charlottenburg-Wilmersdorf ist hier sehr gut unterwegs.

3. Finanzierung des Schwimmbusses und eventuelle Ausweichung auf die Öffentlichen Verkehrsmittel?

Die Finanzierung 2024/2025 wird schwierig. Es steht nicht genug Geld im Haushalt. Das Schulamt wird versuchen den Service aufrecht zu halten und gleichzeitig mit Schulen die gut an den ÖPNV angebunden sind ins Gespräch zu gehen, ob hier eine Lösung zu finden ist die zur Einsparung führt.

4.    Wie hoch ist die Rate des Unterrichtsausfalles?

In Charlottenburg-Wilmersdorf im Vergleich mit anderen Bezirken noch gering. Bitte die Frage nochmal stellen, wenn die RSA anwesend ist.