Auszug - Kosten-Leistungs-Rechnung: Betrachtung der einzelnen Produkte  

Es wird gleich mit der Frage der Funktionsweise der Kosten-Leistungs-Rechnung fortgefahren.

Frau Stadträtin Schmitt-Schmelz erklärt zunächst den Normierungsfaktor. Dieser beeinflusst aufgrund verschiedener Faktoren (z.B. kulturelle Zusammensetzung der bezirklichen Einwohnerschaft, Sozialindex, etc,) die Zuweisung der Gelder der Senatsverwaltung für Finanzen an die Bezirke. Der Wert bewegt sich um eins.  Für Charlottenburg-Wilmersdorf ist der Normierungsfaktor derzeit 0,977022100613874.

Anhand eines Vergleichsberichts zum Produkt „Musikschulunterricht“ werden einige Begrifflichkeiten geklärt:

Eine Menge ist im vorliegenden Beispiel eine Unterrichtseinheit à 45 Minuten. Die Stückkosten beschreiben die Anzahl der Mengen dividiert durch die Kosten, die aufgewendet werden, um diese Menge bereit zu stellen. Dabei fließen neben Personalkosten, Sachkosten und Infrastrukturkosten auch kalkulatorische und viele weitere Kosten ein.

Der Median ist der mittlere Wert einer Zahlenreihe. Bei zwölf Berliner Bezirken ist der Median der Wert zwischen dem sechsten und siebten Bezirk. Aus dem Median errechnet sich ein Zuweisungspreis je Menge. Dieser Zuweisungspreis ist für alle Bezirke gleich und wird nur durch die Normnierung beeinflusst. Die Anzahl der erbrachten Menge multipliziert mit dem Zuweisungspreis bildet das Produktsummenbudget. Wer unter dem Median liegt bekommt damit mehr Geld als er für die Erbringung seiner Mengen benötigt.  Diese Zuweisung der Produktsummen erfolgt als Globalsumme an den Bezirk. Das heißt, wenn zum Beispiel die Musikschule „Gewinn“ erwirtschaftet, steht dieser grundsätzlich dem ganzen Bezirk zur Verfügung.

Im Bericht II eines Produktvergleichsberichts sind für jeden Bezirk die monatlich gebuchten Mengen und Stückkosten aufgeführt. In diesem Reiter kann man also erkennen, wie sich die Mengen im ersten Reiter (Bericht I), die dort kumuliert sind, zusammensetzen.

Frau Dr. Tesch fragt, ob es zutrifft, dass die Musikschule die Entgelte erhöht, Frau Kollotschek fragt, wann die letzte Erhöhung stattfand.

Herr Holzhauser, Leiter der Musikschule, antwortet, dass die letzte Erhöhung im Jahr 2008 stattfand und der Bezirk somit einer der Bezirke mit der längsten Preisstabilität ist. Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation sei eine Erhöhung leider notwendig. Mindestens zwei weitere Bezirke werden dieses Jahr ihre Musikschulentgelte erhöhen. Andere werden vermutlich folgen. Bei Nachweis von Sozialbezügen ist auch weiterhin, relativ niedrigschwellig, eine Ermäßigung von 50 % möglich.

Frau Hansen kommentiert das Verfahren der Kosten-Leistungs-Rechnung mit der Frage, ob dieses Verfahren zu vereinfachen wäre.

Frau Stadträtin Schmitt-Schmelz teilt mit, dass eine Entscheidung darüber exklusiv bei der Senatsverwaltung für Finanzen liegt.

Das Bezirksamt hat den Beschluss gefasst, die Analyse der aktuellen Produkt-Vergleichsberichte zu intensivieren, um darüber hoffentlich die Globalsumme steigern zu können.