Auszug - Haushalt Kultur- und Weiterbildung 2024/25  

Frau Stadträtin Schmitt-Schmelz berichtet aus dem Haushaltsausschuss. Der Bezirk hat im Jahr 2022 mit einem Minus abgeschlossen. Für die Haushaltsplanaufstellung 2024/2025 besteht nach dem BA-Beschluss eine PMA im gesetzlich erlaubten Rahmen in beiden Haushaltsjahren drin.

Alle Abteilungen haben empfindliche Kürzungen ertragen müssen. Fast alle Investitionstitel sind auf null gesetzt.

In der Abteilung BILD erfolgte die Aufstellung des Haushalts so transparent wie nie. Alle Bereiche waren zu jedem Zeitpunkt involviert. Was auch damit zu tun hat, dass keine Haushälterin in der Abteilung vorhanden war um die Haushaltsplanaufstellung zu begleiten.

Das Schoeler-Schlösschen ist im nächsten Haushalt nicht mehr bedacht. Die geplante Inbetriebnahme in 2024 kann daher nicht erfolgen.

Frau Beckers fragt nach den Kosten, die entstehen, wenn das Haus leer betrieben wird.

Frau Stadträtin Schmitt-Schmelz beziffert die Infrastrukturkosten auf 44.327 € pro Jahr. Würde das Haus regulär in Betrieb genommen, würde es dem Bezirk mehr Einnahmen bringen, als es kostet.

Herr Hartmann fragt, ob auch ohne die angedachten Haushaltsmittel Ausstellungen in den Räumen gezeigt werden können. Frau Beckers fragt, ob es eine Möglichkeit ist, das Haus zu vermieten.

Frau Stadträtin Schmitt-Schmelz geht auf die Fläche und die damit verbundene Miete sowie die Nebenkosten ein. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein privater Träger gefunden wird, der ohne zusätzliche Mittel bei voller Kostenübernahme das Haus im Sinne des Bezirkes betreuen würde Außerdem müsste der Bund, der das Vorhaben zu einem Großteil finanziert hat, dies genehmigen.

Es wird die Frage gestellt, was als Mengen gezählt werden darf. Im Falle des Schoeler-Schlösschens wären das die Öffnungszeiten und die Ausstellungen. Bei der Kosten-Leistungs-Rechnung werden die Mengen den Kosten für deren Erbringung gegenübergestellt und anschließend die Bezirke miteinander verglichen. Die Bezirke erhalten alle den gleichen Zuweisungspreis je Menge, der nach dem Median berechnet wird. Die Bezirke die  kostengünstiger arbeiten, erzielen somit einen Gewinn. Die Ergebnisse der Kosten-Leistungs-Rechnung werden haushälterisch  immer 2 Jahre später wirksam..