Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Personal und Finanzen (einschließlich Wirtschaftsförderung) Frau BzBm Kirstin Bauch Kapitel 3300, 3301, 3302, 3303, 3305, 3307, 3308, 3309, 3390, 4500 und 4520   

Es wird Gelegenheit gegeben, zu den Kapiteln 3300, 3301, 3302, 3303, 3305, 3307, 3308, 3309, 3390, 4500 und 4520 Fragen zu stellen.

Beratung zu Kapitel 3300:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Die Position eines*einer Beauftragten „Gute Arbeit“ ist in den allgemeinen Erläuterungen zu Kapitel 3303 nicht enthalten, weil eine entsprechende Position aufgrund der allgemeinen Haushaltssituation nicht eingerichtet werden konnte.

Insgesamt gibt es im Stellenplan des Bezirks einen leichten Aufwuchs. Ursache hierfür ist die Verpflichtung, Stellen, die durch die AG Ressourcensteuerung im Rahmen der Haushaltswirtschaftsführung der Jahre 2021, 2022 und 2023 zur Verfügung gestellt und nunmehr in die Regelfinanzierung übertragen wurden, im Stellenplan auch tatsächlich abzubilden, hierzu zählen u. a. Stellen mit Bezug zur Bauen- und Mobilitätswende sowie zur Integration, Inklusion und Antidiskriminierung.

Bezüglich der Anzahl der Stellen des Integrationsbeauftragten und seines Büros wurde ausgeführt, dass die insgesamt 9,966 Stellen im Stellenplan zum Kapitel 3300 ausgewiesen werden. Dabei handelt es sich um 2 Beamtenstellen und 7,966 Tarifbeschäftigte (inkl. Beschäftigtenposition).

Beratung zu Kapitel 3301, 3302, 3303:

Zu den Kapiteln werden keine Fragen gestellt.

Beratung zu Kapitel 3305:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3307:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Zu Dienstreisen führt die BzBmin aus, dass durch die allgemeinen Zwänge zur Priorisierung auch die Ausgaben der Dienstreisen ins Auge gefasst wurden. Im BA wurde vereinbart, diese auf das absolute Mindestmaß zu reduzieren.

Beratung zu Kapitel 3308:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3309:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3390:

Es werden keine Fragen gestellt.

Beratung zu Kapitel 4500:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Im Zusammenhang mit dem Vortrag des negativen Ergebnisses 2022 stellt die BzBmin auf Nachfrage fest, dass davon auszugehen ist, dass die Haushaltssperre im laufenden Haushaltsjahr 2023, die zur Vermeidung eines weiteren negativen Jahresabschlusses verhängt worden ist, bis zum Jahresende anhalten wird. Für 2024 ist unter der Voraussetzung, dass der Haushaltsplanentwurf des Bezirks der Nachschau der Senatsfinanzverwaltung standhält, zunächst keine Haushaltssperre vorgesehen.

Beratung zu Kapitel 4520:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet