Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Bildung, Sport und Kultur Frau BzStR Heike Schmitt-Schmelz Einzelpläne 36 und 37 und Kapitel 3320   

Es wird Gelegenheit gegeben, zu den Einzelplänen 36 und 37 sowie Kapitel 3320 Fragen zu stellen.

Beratung zu Kapitel 3320

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Zum Stellenplan wird allgemein festgestellt, dass es zu Veränderungen gegenüber dem letzten beschlossenen Stellenplan aufgrund des Neuzuschnitts der Abteilungsstrukturen (Grund: Wiederholungswahl 2023) gekommen ist. Hieraus ergibt sich für Personalansätze, dass ein Vergleich zum IST für das Basisjahr 2022 bzw. zum Vergleichsansatz 2023 nicht zielführend kann. Ferner wird für den Haushalt 24/25 erstmals die Ansatzbemessung nach dem Verfahren bezirklicher Durchschnittssätze (je Besoldungs-/Entgeltgruppe) in Bezug auf vorhandene besetzte Stellen durchgeführt.

Stellen, die im Zuge dieser Herangehensweise nicht finanziert werden konnten, werden nicht gestrichen, sondern bleiben vielmehr als Stellenhülse ohne Ansatz erhalten. So ergibt sich ein gewisses Maß an Flexibilität, indem abteilungsindividuell entschieden werden kann, ob freie (finanzierte) bzw. frei werdende Stellen nicht 1 zu 1 wiederbesetzt werden, sondern mit nicht finanzierten Stellen getauscht werden (Steuerungsverantwortung des*der Beauftragten für den Haushalt).

Beratung zu Kapitel 3610:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3620:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Im Bereich Musikschulen läuft ein schrittweiser Prozess zur Anhebung der Gebühren, der bis 2026 abgeschlossen werden soll. Seit 2008 war es zu keiner Erhöhung gekommen. Ziel ist es im Wesentlichen, die Honorarsteigerung der freien Mitarbeitenden der Musikschule zu finanzieren. Dies gilt analog für die Situation in der VHS.

Beratung zu Kapitel 3630:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3640:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3700:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Bezüglich der Jugendverkehrsschule ist der Zuwendungstitel 68425 weggefallen, weil diese nunmehr allein durch den Bezirk betrieben wird. Ein freier Träger ist nicht mehr erforderlich.

Beratung zu den Kapitel 3701, 3702, 3703, 3704, 3705:

Die Fragen zu den Kapiteln werden beantwortet.

Zum Wegfall einer Reihe von Sanierungsmaßnahmen im Schulbereich wird auf die Erkenntnisse aus der Ausschusssitzung vom 11.07.2023 verwiesen, wonach der Bezirk schweren Herzens, der Bitte des Landes gefolgt ist, Maßnahmen zu strecken oder zu streichen.

Beratung zu Kapitel 3715:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Frau Bauch dankt am Ende der Beratung der Einzelpläne der Abteilung Bildung, Sport und Kultur Frau BzStRin Frau Schmitt-Schmelz und ihren Mitarbeitenden für die weitreichenden Einschnitte im Zuge der Streichungen zum Erreichen einer zulässigen pauschalen Minderausgabe (PMA).