Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen der Verwaltung:

         Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz verteilt Auszüge (Kapitel 3715) aus dem Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2024/2025.

Das Haushaltsjahr 2022 hat im Bezirk mit einem großen Minus abgeschlossen. Aufgrund der haushaltsrechtlichen Vorgaben darf der Bezirk eine PMA von 8 Millionen € nicht überschreiten. Die nun angepassten Zahlenwerke sind im BA abgestimmt.

Die Einnahmen- und Ausgabentitel bei Kapitel 3715 werden besprochen.

Einige Nachfragen zur Zusammensetzung der Personalausgaben werden beantwortet.

Bei den Titeln 51101 (Geschäftsbedarf), 51140 (Geräte, Ausstattung-und Ausrüstungsgegenstände) und 51479 (Allgemeine Verbrauchsmittel) gibt es bedarfsbedingt eine leichte Anpassung nach oben.

Beim Titel 81279 (investive Beschaffungsgeräte, technische Einrichtungen, Ausstattung) wurde im Ansatz für das Haushaltsjahr 2024 die Ersatzbeschaffung eines Benzin-Gabelstaplers für das Horst-Dohm-Eisstadion gestrichen (Ansatz: 60 T €), ebenso für das Haushaltsjahr 2025 die Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für das Haus-Dohm-Eisstadion (Ansatz: 190 T €).

         BV, Herr Tillinger, SPD, wünscht, dass die Sportprodukte in der Kosten-und Leistungsrechnung im Ausschuss präsentiert werden, um bei den einzelnen Produkten ggf. Steuermechanismen zu platzieren.

Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz teilt dazu mit, dass dies exemplarisch erfolgen kann, weist jedoch darauf hin, dass die Werte nicht für die Zuweisung der Gelder im Sport ausschlaggebend sind.

         Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz berichtet vom ISTAF am Wochenende. Hier müssen für die Zukunft Mechanismen geschaltet werden, um künftig den Fortbestand des ISTAFs finanziell sicherzustellen.

         Ausschussvorsitzende, Frau Kollotschek, CDU, erkundigt sich nach den Schwimmkursen für Schulen. Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz berichtet, hierzu gibt es im Landeshaushalt Erhöhungen im Ansatz, so dass die Fortführung der Schwimmkurse in Kooperation mit der Sportjugend sichergestellt scheinen.

         BV, Herr Tillinger, SPD, fragt nach, ob es auch Schulschwimmzentren im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gibt. Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz verneint dies.

         BV, Herr Fenske, CDU, erkundigt sich nach dem Vorfall auf dem Schulgrundstück Emser Straße, auf dem sich eine Person nach der Schließung der Anlage noch befand und mit polizeilicher Unterstützung das Grundstück wieder verlassen konnte.
Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz berichtet, das Grundstück war offenbar zum Zeitpunkt bereits durch den bezirklich beauftragten Schließdienst verschlossen. An der Tür befindet sich ein Hinweisschild, dass die Anlage ab 20:00 Uhr verschlossen wird. Die Nachfrage, ob sich auf bezirklich verwalteten öffentlichen Sportanlagen ausgewiesene Hubschrauber-Landesplätze befinden, wird von ihr verneint.

         Ausschussvorsitzende, Frau Kollotschek, CDU, fragt an, ob die Sporthalle Charlottenburg auch weiterhin der Handballmannschaft „Spreefüxxe Berlin“ zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird. Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz führt aus, dies ist der Fall, denn damit wird auch aktiv der Frauensport in unserem Bezirk aber auch berlinweit gefördert.

         Bürgerdeputierter, Herr Statzkowski, CDU, berichtet von Nutzungsschwierigkeiten im Zusammenhang mit Schulsporthallen bei den OSZ. Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz teilt hierzu mit, hier haben wir aufgrund der Zuständigkeiten leider keinen Einfluss, da die OSZ zentral-verwaltete Schulen sind. Bei Schwierigkeiten wird versucht, mit den jeweiligen Schulleitungen einen Konsens zu finden, ist dies wenig zielführend bleibt nur die Möglichkeit, sich an die zuständige Dienststelle, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, zu wenden. Außerdem ist sie mit dem STS Bildung im Kontakt.

         Weiterhin berichtet Bezirksstadträtin Frau Schmitt-Schmelz:
 

• Im Mommsenstadion wird aktuell die Anzeigentafel saniert (erneuert). Am 28.08.2023 haben hierzu die Erdarbeiten im Stadion begonnen, um die neuen Datenübertragungskabel etc. zu verlegen.
   
• Das Spiel der 1. Runde des DFB-Pokals (Fußball) am 13.08.2023, TuS Makkabi vs. VfL Wolfsburg, lief, trotz der im Fernsehen zu sehenden „Fackeleinsätze“ der Wolfsburger Fans, problemfrei ab, Seitens des DFB gab es lobende Worte für alle Beteiligten.
   
• Nachfrage BV, Herr Fenske, CDU: Der Neubau der 2. Schulsporthalle in der Eisenzahnstraße wird voraussichtlich Ende Oktober 2023 abgeschlossen sein.