Auszug - Schwarzlicht gegen Drogenmissbrauch  

BV Seyfert bittet um Änderung der Einleitung des eigen eingebrachten Antrags:

„Das Bezirksamt wird ersucht den Senat aufzufordern auf den öffentlichen Toiletten im Bezirk Lichtquellen für blaues Licht installieren zu lassen umso den Missbrauch harter Drogen entgegenzuwirken.“

BV Seyfert begründet den Antrag.

BzStR Wagner gibt wieder, dass die Zuständigkeit öffentlicher Toiletten bei der Senatsverwaltung liegt. Außerdem macht er auf die angespannte Haushaltslage aufmerksam, auch bei der Senatsverwaltung. BzStR Wagner befürchtet zusätzlich eine Verdrängung der Drogenabhängigen.

BV Boden und BV Zielinski äußern ebenfalls ihre bedenken.

BV Hansen befürchtet durch das Anbringen von Schwarzlicht eine Verdrängung in den Parks und Spielplätze nach sich zieht.

Die Vorsitzende stellt den Antrag zur

Abstimmung:

Ja: 1 Nein: 11 Enthaltung: 0

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

dafür: 1 dagegen:  11        Enthaltung: