Auszug - E 0005/6 - Verkehrssituation am Ernst-Reuert-Platz für Radfahrende  

Nach einer kurzen Vorstellung der Eingabe durch die Beschwerdestellerin Frau Tetteh sowie der Verlesung der Stellungnahme durch Herrn BzStR Schruoffeneger, weißt ein Ausschussmitglied darauf hin, dass der Sachverhalt in die Zuständigkeit des Senats fällt.

Im weiteren Verlauf fasst der Ausschuss den Beschluss, in Kooperation mit der zuständigen Senatsverwaltung lösungsorientiert zu arbeiten.

Abschließend ruft der Ausschussvorsitzende die Eingabe zur Abstimmung auf.

Abstimmungsergebnis