Auszug - E 0003/6 - Heckerdamm 237 / Wierschichweg 6  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll

Zunächst wird die Nichtanwesenheit des Beschwerdestellers Herrn Emre festgestellt. Diesbezüglich erfolgt die Verlesung der Eingabe durch den Ausschussvorsitzenden.

Im Anschluss daran trägt Herr Bezirksstadtrat Schruoffeneger die Stellungnahme des Bezirksamtes vor.

 

Nach einem regen Meinungsaustausch stellt der Ausschuss fest, dass diese Eingabe nicht nur  durch bezirkliche Maßnahmen zu lösen sei, da vonseiten des Ordnungsamtes regelmäßig Platzverweise verteilt werden.

 
 

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