Auszug - Mitteilungen der und an die Verwaltung  

Mitteilungen:

1. BzStR Herz verteilt den Umsetzungssachstand Zweckentfremdungsverbot-Gesetz per 31.12.2022.

2. BzStR Herz berichtet zur Großen Anfrage „Einbürgerung in Charlottenburg-Wilmersdorf seit der Jahrtausendwende“, dass es ein aktuelles Kreisdiagramm mit den Antragszahlen aus dem Jahr 2022 gibt. Die Entwicklung ist im Jahr 2023 ähnlich. Diese Abbildung wird dem Protokoll angefügt.

Nachtrag: Antragszahlen aus dem Jahr 2022:

Fragen:

BV Kadow erkundigt sich, ob die Protokollantin angewiesen wurde, in Niederschriften zu Gendern. In der Niederschrift vom 12. Januar 2023 (9. Öffentlichen Sitzung für Bürgerdienste) wurde seine Aussage gegendert. Die AfD-Fraktion unterstützt das Gendern nicht.

BV Juckel erinnert, dass sich die BVV darauf geeinigt hat, dass in Protokollen gegendert wird.

BV Dr. Buß wird diese Thematik zur Beratung dem Ältestenrat vorlegen.