Auszug - Barrierefreie Versorgungssuche für die Kurzzeitpflege, Tagespflege, Sachleistung im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf für pflegebedürftiger Menschen   

 
 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Gesundheit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0351/6 Barrierefreie Versorgungssuche für die Kurzzeitpflege, Tagespflege, Sachleistung im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf für pflegebedürftiger Menschen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Häntsch/Schmidt-Statzkowski 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Schmidt-Statzkowski bringt den Antrag ein und stellt die Begründung dar. BV Hansen verweist auf den „alten abgelehnten Antrag“ hin. BV Sell befürwortet eine Onlineplattform. BzStR Wagner berichtet vom Versorgungsfachtag in der Villa Höhne. Dort wurde der Wunsch nach einer Onlineplattform ebenfalls geäußert.

 

Die Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.


DS-Nr.: 0351/6 - Barrierefreie Versorgungssuche für die Kurzzeitpflege, Tagespflege, Sachleistung im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf für pflegebedürftiger Menschen

 

Der Ausschuss für Gesundheit

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine Onlineplattform zu schaffen, wo tagesaktuell freie Plätze in der Kurzzeitpflege gemäß Paragraph 42 SGB XI, freie Tagespflegeplätze gemäß §41 SGB XI und Pflegestationen mit freien Kapazitäten gemäß § 36 SGB XI im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf zur Verfügung stehen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2023 zu berichten.

 

 

Abstimmung Ges: 7 J : 9 N : 1 E

 

Soz ffd

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:       9   Enthaltung: 2

 
 

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