Auszug - Fragen und Antworten: Informationen zum Partizipations- und Teilhabegesetz Wie arbeitet der Ausschuss?   

 
 
8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll

Hr. Sandvoß fragt, wann wieder der Migrationsbeirat tagen wird.

 

Hr. Góngora gibt an, dass in 2 Wochen wieder getagt wird. Die Website wird mit Fotos aktualisiert. Themen werden gemeinsam gesammelt mit darauffolgendem Austausch aller Stadträte. Am 30. Januar 2023 wird es die 4. Sitzung des Migrationsbeirates geben.

 

Fr. Hansen fragt, was aus der Vergangenheit des Migrationsbeirates übernommen wurde.

 

Hr. Góngora teilt mit, dass sich der Migrationsbeirat in der Aufbauphase befindet, jedoch bereits viel Zeit investiert wurde für die Überarbeitung der GO und einiges noch bei der nächsten Beiratssitzung am 30. Januar 2023 besprochen wird.

 

Fr. Drews geht zum nächsten Thema des Partizipations- und Integrationsgesetzes über.

 

Fr. Bauch erklärt, dass kein Personal da sei, welches dieses Gesetz umfunktionieren kann.

 

Fr. Yarici weist auf das letztmalige Verteilen der Formulare beim Ausschuss über die Rolle der Bürgerdeputierten hin.

 

Fr. Hansen bittet um die nochmalige Versendung des Partizipations- und Teilhabegesetzes, damit alle auf den gleichen Stand sind.

 

Fr. Drews kündigt an, dass in circa 2-3 Monaten dieses Thema nochmal aufgenommen wird.

 

 
 

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