Auszug - Eingabe Nr. 72 - Herr M.: Beschwerde über das Ordnungsamt/ Nichterfüllung der Aufgaben BE: BzStR Schruoffeneger oder Vetrtreter:in  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Petent hat sich entschuldigt. Er könne aus beruflichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen.

BzStR Schruoffeneger ist anwesend und erklärt, dass der Sachverhalt in der schriftlichen Beantwortung geschildert wurde und das Problem auch behoben wurde.

Die CDU-Fraktion beantragt die Erledigung der Beschwerde.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig.


 

 
 

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