Auszug - Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Wagner berichtet:

• Über den aktuellen Stand Corona: Der aktuelle Inzidenzwert liegt bei 168,2. Insgesamt haben sich in Charlottenburg-Wilmersdorf 105.175 Menschen mit dem Virus infiziert.
• Seit dem 12.09.22 gibt es im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wieder eine Maskenpflicht.
• Berlin bleibt weiter Hotspot. Die Zahl der Affenpockenfälle belaufen sich in Charlottenburg-Wilmersdorf auf 159 und in Berlin auf 1639.
• Am 18.09.22 feierte das Stadtteilzentrum DIVAN sein jährliches Sommerfest. BzStR Wagner lobte die neu renovierten Räume. Außerdem werden kleine Essensversorgungen in den Stadtteilzentren erprobt und hin und wieder angeboten.
• Das Gesundheitsamt kontrolliert derzeit Unterkünfte für Geflüchtete und prüft die hygienischen Zustände. Aktuell gibt es Fluchtbewegungen aus der Ukraine sowie dem afrikanischen Kontinent. BzStR Wagner berichtet über 7000 Plätze für Geflüchtete in Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf Nachfrage zählt BzStR Wagner einige Flüchtlingsunterkünfte in Charlottenburg-Wilmersdorf auf. BzStR Wagner merkt an, dass die Zuständigkeit der Unterbringung für die Vermeidung von Obdachlosigkeit bei Herrn BzStR Herz liegt und er daher keine genaue Auflistung mit den entsprechenden Zahlen der Flüchtlingsunterkünfte wiedergeben kann.

BV Dr. Tesch zeigt sich verwundert, warum bei der VzK Nr. 0118/6 die Prioritäten der Stadtteilzentren vertauscht und nicht wie festgelegt

1. Ulmenallee 35 und

2. Straße am Schoelerpark 37.

beschlossen wurde.

BzStR Wagner berichtet, dass bis 2024 zehn Stadtteilzentren in Berlin neu zur Verfügung gestellt werden. Die neue Prioritätenverteilung ist unbefriedigend, aber Charlottenburg-Wilmersdorf hat immerhin zwei neue dazu gewinnen können. Zwei Bezirke gingen erstmal leer aus.

BzStR Wagner stellt Herrn Schikorra, den Gesundheitsplaner von der QPK, vor.

Herr Schikorra kann die Prioritätenverteilung ebenfalls nicht nachvollziehen.

Außerdem wird BV Dr. Tesch auf Nachfrage über den Finanzierungsstand der Mierendorff-Insel informiert.

Auf Nachfrage von BV Hüneke zum Projektsachstand „Bewegung fördern“ berichtet Herr Schikorra, dass der Volkspark Wilmersdorf hierfür ausgewählt wurde. Er begründet die Entscheidung damit, dass dort die Einschulungsuntersuchungen die schlechtesten Werte ergaben. Außerdem geht es in diesem Projekt um Alltagsmobilität. Herr Schikorra spricht eine Einladung an die Ausschussmitglieder für die kommende Auftaktveranstaltung im November aus.

BD Schmidt erinnert an den 2. Anschlag am Breitscheidplatz und möchte die Arbeit zwischen Polizei und dem Sozialpsychiatrischen Dienst (SpD) noch einmal hervorheben und bestätigt bekommen.

BzStR Wagner und Hr. Deter, kommisarischer Leiter der QPK, stellen das Verfahren noch einmal dar. Beide betonen ausdrücklich, dass über das Verfahren nicht öffentlich gesprochen werden darf. Außerdem besteht eine ärztliche Schweigepflicht. Herr Deter gibt einen kurzen Einblick über die Arbeit vom Sozialpsychiatrischen Dienst. (SpD)

Außerdem ergänzt Herr Deter, dass die Akten vom Sozialpsychiatrischen Dienst (SpD) unter einer besonderen ärztlichen Schweigepflicht stehen. Die Polizei hat ebenfalls keine Akteneinsicht.

BV Timper fragt nach, ob es noch Impfzentren in Berlin gibt. BzStR Wagner verweist auf das Impfzentrum in Lichtenberg, welches in einer kleinen Einheit noch vorhanden ist.

Außerdem könne man sich weiter bei Ärzten oder in Apotheken impfen lassen.