Auszug - Verschiedenes  

BV Dr. Biewiener bittet darum, dass vertagte Drucksachen fortlaufend auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werden sollten. Sie schlägt eine Sozialausschusssitzung gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit vor, um die Anträge, die in beiden Ausschüssen zu beraten seien, zu behandeln.

BV Zucker möchte den Vorschlag einer gemeinsamen Sitzung zunächst mit ihrer Fraktion besprechen, da einige Bezirksverordnete aufgrund von anderen Ausschusssitzungen zeitlich gebunden seien.

BV Stückler schlägt vor, den Ältestenrat um eine genauere Zuordnung der Anträge zu bitten. Eine gemeinsame Ausschusssitzung sei nicht notwendig.

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von BV Stückler zu.

gez. Heike Hüneke    gez. Karin Schmäke

Vorsitzende     Protokoll

Von der Verwaltung:   Gäste:

BzStR’in Schmitt-Schmelz      Frau Eidt

Frau Schmäke (Bü LdB 1)        Frau Gerth

Herr Langguth (Soz AL)