Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen

 

  1. BzStR’in Schmitt-Schmelz verteilt den Umsetzungssachstand Zweckentfremdungsverbot-Gesetz per 31.3.2022.

 

  1. Der Berlinpass wird bis zum 31.12.2022 weiterhin durch die Bür-gerämter ausgegeben. Zu Beginn 2023 erfolgt die Ausstellung des Berechtigungsnachweises durch die Leistungsstellen.

 

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang