Auszug - Eingabe Nr. 59 – Frau H.: Wiederaufstellung von Glascontainern am Olivaer Platz BE: BzStR Schruoffeneger  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Petentin war nicht anwesend.

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass der Standort am Olivaer Platz aufgegeben werden musste, da der Standort nach der Umgestaltung des Platzes aus verkehrlicher Sicht nicht mehr zulässig war. Es handelt sich um eine Grundsatzentscheidung, keine Altglassammelcontainer in Grünanlagen zuzulassen. Gemeinsam mit der „Berlin Recycling GmbH“ wird nach einem Ersatzstandort gesucht.

BV Dr. Buß wünscht sich eine weitere Stellungnahme zu Standorten im entsprechenden Ausschuss.

 

Der Ausschuss stimmt mehrheitlich (6 J : 0 N : 1 E) zu, die Beschwerde als erledigt anzusehen.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen