Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2020; hier: Abt. JugGes und Abt. Stadt  

In Absprache mit dem Vorsitzenden wird die Reihenfolge der Beratung getauscht.

a) Abteilung Stadtentwicklung

Der Vorsitzende ruft die Abteilung von Herrn Schmitz-Grethlein zur Beratung auf. Im Vorfeld hatte der Berichterstatter (BV Bergmann) seine Zusatzfragen übersandt. Allerdings betrafen alle Fragen Bereiche, die durch die Abteilungsneubildung entweder durch die Abt. Bild oder die Abt. OrdUm beantwortet werden. Daher werden diese Antworten für die Sitzung am 05. Juli 2022 vorbereitet, in der diese beiden Abteilungen beraten werden. Insofern liegen für die Abt. Stadt (neu) keine Zusatzfragen vor. Herr Bergmann hat keine Einwände gegen diesen Verfahrensvorschlag.

Die übrigen Ausschuss-Mitglieder haben keine eigenen Nachfragen.

Der Vorsitzende schließt die Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung der Abteilung und dankt dem Bezirksstadtrat und seiner Verwaltung für die Teilnahme.

b) Abteilung Jugend und Gesundheit

Der Vorsitzende ruft die Abteilung von Herrn Wagner zur Beratung auf. Im Vorfeld hatte die Berichterstatterin (BV Balkow) ihre Zusatzfragen übersandt, die schriftlich von der Abteilung beantwortet wurden. Diese Antworten sind den Ausschuss-Mitgliedern am 31.05.2022 zur Vorbereitung der Sitzung übersandt worden.

Frau Balkow erklärt, mit den übersandten Antworten zufrieden zu sein, bedankt sich beim Stadtrat und seiner Verwaltung für die gefertigten Texte, hat aber folgende Nachfrage:

Welche Projekte stecken konkret hinter dem Begriff „Modellversuch“?

Hierzu erläutert Frau Hölting, dass es sich dabei nicht Projekte handelt, sondern um den Versuch Verwaltungshandeln dadurch zu erleichtern, dass auf die sachgrundbezogene Aufteilung von Ausgaben auf verschiedenste Titel in einem „Modellversuch“ verzichtet wird. Dass dieser Versuch bereits über mehr als ein Jahrzehnt läuft und mittlerweile etabliert ist hat aber nicht zu einer Umbenennung des Titels 53401 geführt.

Herr Gusy hat darüber hinaus weitere Nachfragen:

In welchem Umfang hat die Abteilung Drittmittel im HHJ 2020 generieren können?

Herr Köppen schlägt vor, die entsprechende Antwort auf eine Frage aus dem Abgeordnetenhaus im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2022/2023 zu Protokoll zu nehmen (vgl. nachfolgende Tabelle):

Im Volumen wurden für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 699.160 € aus Förderprogrammen verausgabt. Im Haushaltsjahr 2021 waren es dann 1.170.220 €.

Wie kam es bei 4010-67139 zu einer Ausgabe von 250.000 € ohne Ansatz? Warum wurde nicht wenigstens ein Merkansatz gebildet?

Bei der Ausgabe handelt es sich um die sog. Coachingmittel im Zusammenhang Jugendberufsagentur. Die Mittel sind nach Vorgabe nicht Teil der Zuweisung, sondern werden nach dem Ist, bei gleichzeitiger Deckelung auf maximal 250.000 € im Rahmen der Basiskorrektur nachträglich ausgeglichen (einen entsprechenden Hinweis gibt auch der Schlüssel „M2“ in Spalte 13, der für eine nachträgliche Änderung der Zuweisung steht).

Weiter fragt er nach den Abweichungen bei 4010-68425, 4021-67151 und 4042-67149. Hier wird auf die Begründungen zur Abweichung verwiesen, die bereits vor den Zusatzfragen vorlagen. Nach dem Studium dieser Hinweise gibt es keine weiteren Fragen.

Auch die übrigen Ausschussmitglieder haben keine weiteren Nachfragen.

Der Vorsitzende schließt die Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung der Abteilung und dankt dem Bezirksstadtrat und seiner Verwaltung für die Teilnahme.

Ausblick auf die kommende Sitzung

In der Sitzung am 05.07.2022 werden die Abt. Bild von Frau Schmitt-Schmelz und die Abt. OrdUm von Herrn Schruoffeneger gelesen. Nur für die Abteilung Bild waren Zusatzfragen eingegangen, die noch im Beantwortungsprozess sind.