Auszug - Offene Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes von Berlin  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf Basis der Erkenntnisse aus der vergangenen Sitzung hat die Verwaltung vier der fünf Vorgänge zu Prüfungsmitteilungen, die im RPA noch nicht für erledigt erklärt wurden vervielfältigt. Herr Köppen überreicht in der Sitzung folgende Vorgänge an den/die zuständige/n Berichterstatter/in:

 

  • PM1/14 - Verwaltung des Finanzvermögens Kapitel 5909 (Gebäudefeuerversicherung) Hj. 2011 an Herrn Wuttig
  • PM 1/15 - Schaden im Bereich Hilfe zur Pflege Soz (Fall L.R.) an Frau Juckel
  • PM 2/18 - Schaden zu Lasten Berlins – Straßenverkehrsbehörde an Herrn Dr. Murach und
  • PM 2/19 - Prüfung der Ausgaben für Anmietung von Standorten für die Bürgerämter bei 3306 - Serviceeinheit Facility Management an Herrn Wuttig

 

Herr Sandvoß erhält als Vorsitzender je eine Kopie für die Leitungsakte.

 

Die PM 4/19 - Vertragsmanagement für städtebauliche Verträge für Herrn Bergmann muss noch nachgeliefert werden.

 

Herr Sandvoß weist noch einmal darauf hin, dass die Unterlagen so aufbewahrt werden, dass sie am Ende der Wahlperiode oder bei Ausscheiden des Ausschuss-Mitglieds über das BV-Büro an das neue Mitglied gelangen können.

 


 

 
 

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