Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

BV Fenske begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung des Ausschusses.

BV Häntsch teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Drucksache 0102/6 vertagen möchte. Man möchte im Ältestenrat darüber diskutieren, ob diese Drucksache nicht besser im Haushaltsausschuss aufgehoben wäre, da es eher ein Wirtschaftsthema ist.

BV Heyne äußert, dass über die Thematik auch im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert werden sollte, da die Drucksache genau an der Schnittstelle zwischen Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung liegt. Es gehe in der Drucksache auch um das Auftreten, die Infrastruktur, unter anderem auch um Geschäftsstraßen. Man sollte sich das nicht aus der Hand nehmen lassen.

BV Häntsch kann die Bedenken von BV Heyne nachvollziehen, würde die Thematik aber trotzdem gerne im Ältestenrat ansprechen.

BV Tillinger stimmt BV Heyne zu, da der Antrag mit den Stadtentwicklungsplan-Zentren bzw. mit dem Bereichsentwicklungsplan zu tun hat.

BzStR Schmitz-Grethlein teilt mit, dass die Bezirksbürgermeisterin aufgrund von Krankheit heute nicht anwesend ist. Deshalb befürwortet er, dass der Antrag vertagt wird, im Ältestenrat besprochen wird und man anschließend wieder im Ausschuss über den Antrag diskutiert.