Auszug - Annahme offener Niederschriften: 3. und 4. Sitzung  

BV Fenske richtet aus, dass die Niederschriften der 3.,4. und 5. Sitzung. den BVV-Mitgliedern zugegangen seien müssten.

Es wird kurz auf die Postbeförderungs-Problematik (Stichwort: Ausschusspapiere) eingegangen. Diese wird aktuell nicht mehr von der Deutschen Post vorgenommen, sondern von einem Konkurrenzunternehmen. Die Postbeförderung seitens dieses Unternehmens ist aktuell etwas problematisch. Dies betrifft nicht nur die Ausschussunterlagen, sondern auch die BVV-Papiere werden sehr spät zugestellt. Man habe dies moniert und auch im Ältestenrat noch mal angesprochen. Es wird versucht, zeitnah eine Lösung zu finden.

BV Deißler teilt mit, dass in der Niederschrift zur fünften Ausschusssitzung eine Anmerkung von ihm mit „Veränderung“ statt mit „Verdrängung“ festgehalten wurde. Er hat dies beim BV-Büro moniert, allerdings weiß er nicht, ob dies dann nachträglich im Protokoll geändert wurde. BV Fenske teilt BV Deißler mit, dass er solche Thematiken zukünftig auch ihm melden solle, damit er sich dann darum kümmern kann.

BV Kuhnert hat eine Anmerkung zum vierten Protokoll, TOP 7 („Klimanotstand in CW – Schwammstadt durch aktive Entsiegelung SPD-Fraktion“). Schon in der letzten Legislaturperiode hat BV Szelag dem ehem. BzStR mitgeteilt, dass man Flächen entsiegeln könne.