Auszug - Patientenfürsprecher:innen  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
 
Beschluss


Der Psychiatriekoordinator und kommissarische Leiter der Organisationseinheit Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination (QPK), Herr Deter stellt sich vor. Herr Deter informiert den Ausschuss in Hinblick auf die Patientenfürsprecher*innen über die Regularien und Voraussetzungen. Er weist auf ein gemeinsames Verfahren im Land Berlin, welche der Arbeitskreis der bezirklichen Ansprechpartner der Patientenfürsprecher*innen vereinbart hat. Es gab eine gemeinsame Ausschreibungsfrist, die am 15.10.2021 endete. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gab es ausreichend Bewerber*innen um alle Krankenhäuser auch in der neuen Legislatur zu versorgen. Herr Deter führt aus, dass er mit den neuen Bewerber*innen anhand des Anforderungsprofils Gespräche geführt hat. Zu den drei bisherigen Personen, die ihre Bereitschaft zur Fortführung ihres Amtes erklärt haben, schlägt Herr Deter fünf weitere Bewerber*innen den Ausschuss zur Wahl vor. Herr Deter macht noch einmal deutlich, dass die Verwaltung die Bewerbenden vorstellt; die Entscheidung jedoch obliegt dem Ausschuss und der BVV. Es handelt sich hier um eine politische und nicht um eine verwaltungstechnische Entscheidung. Die Vorsitzende weist auf die besondere Arbeit und Wichtigkeit der Patientenfürsprecher*innen hin. Nachfragen von BV Hansen und BD Schmidt zum Verfahren werden von Herrn Deter beantwortet. Er informiert, dass es 15 Bewerbungen gegeben hat, davon haben vier coronabedingt zurückgezogen. Drei Bewerber*innen musste aufgrund des Anforderungsprofils (Kriterium Neutralität nicht erfüllt) abgesagt werden.

Die Vorsitzende stellt die Vorschlagsliste zur Abstimmung, nachdem auf Nachfrage kein weiterer Diskussionsbedarf besteht.

 

Abstimmung:

 

Ja: Einstimmig Nein:  Enthaltung:

 

BV Timper macht darauf aufmerksam, dass die Vorstellung der einzelnen Bewerber*innen noch nicht erfolgt ist. Herr Deter kommt dem nach und stellt die Patientenfürsprecher*innen einzeln kurz vor. Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Deter für die umfangreiche Vorarbeit und bietet einen regelmäßigen Austausch mit dem Gesundheitsausschuss an. Darüber hinaus erneuert sie den Wunsch des alten SozGesAusschusses, die Kliniken zu begehen. BD Schmidt ergänzt den dringlichen Wunsch des Ausschusses hinsichtlich eines Besuches der Schloßpark-Klinik.

 

 
 

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