Auszug - Preußenpark 2021 – Anwohner jetzt informieren!  

BzStR Schruoffeneger erklärt, dass es im Preußenpark Parkläufer mit festen Sprechstunden gebe. Unabhängig davon, habe es in den letzten vier Monaten drei Fachveranstaltungen zu verschiedenen Themen gegeben. Es sei gewährleistet, dass über die verschiedenen Bauabschnitte informiert werde.

BV Fenske antwortet, bisher habe es einen Rundlauf gegeben, der mit einem Schneegitter abgetrennt gewesen sei. Das Gitter sei nach seinen Informationen nicht mehr vorhanden. Er möchte wissen, wie man dort wieder eine Linie reinbekommt. Die Parkläufer finde er gut, allerdings müssten diese auch dann einschreiten, wenn Hunde das hinterlassen, was in diesem Park nicht mehr gewünscht sei. Er findet, dass es für den Ausschuss von Interesse wäre, dass das Bezirksamt über die aktuellen Planungen informiere.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass es ein grobes Konzept gibt. Im Moment sei man dabei die Planung in Auftrag zu geben. Diese müsse europaweit ausgeschrieben werden. In den verschiedenen Bauphasen gebe es Beteiligungsprozesse. Im Detail sei noch nichts geplant. Zu den Hunden antwortet er, dass die Parkläufer wöchentliche Berichte abgeben würden, in denen das Thema auch auftauche. Ansonsten sei mittlerweile an den Markttagen das Ordnungsamt vor Ort. Er verneint, dass das Thema ignoriert werde. Insgesamt funktioniere es besser als erwartet, dass sich die Händler auf der ihnen zugewiesene Fläche konzentrierten. Das Ordnungsamt kontrolliere sehr scharf. Es müsse mit dem Betreiber geklärt werden, welche Rolle er wahrnimmt und wo das Bezirksamt etwas unternehme.

BV Fenske schlägt vor, dass das Bezirksamt in vier Wochen die Planung vorlege und die CDU den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt betrachte.

BzStR Schruoffeneger stimmt dem zu.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah die Anwohner rund um den Preußenpark zu informieren, wie das Nutzungskonzept für den Preußenpark in diesem Jahr bzw. bis zur Umsetzung der Planungen aussieht.

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: