Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. Im Monat April wurden 311 Kfz-Umsetzung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vorgenommen.

2. BzStR Herz berichtet, dass derzeit zur Drs.1912/5 keine zweckentfremdungsrechtlichen Abrissanträge vorliegen.

Fragen

BV Sempf fragt, warum die Blumenbeete auf dem Bundesplatz entfernt wurden, dies wurde ihm von der BI Bundesplatz berichtet.

BzStR Herz führt an, dass er in den letzten vier Wochen ungefähr drei Termine mit der BI und BzStR Schruoffeneger hatte. Dort ging es um die Umgestaltung des Wochenmarktes. Im Januar 2019 haben BzStR Schruoffeneger und BzStR Herz festgelegt, dass eine Reihe der Blumenkübel entfernt werden sollen. Das Bauvorhaben wurde durch Herrn BzStR Schruoffeneger gestoppt, da die BI auf einmal dagegen ist.

BV Sempf bedankt sich für die ausführliche Antwort. Die Information hat er am 11.05.2021 von der BI erhalten.

BzStR Herz sagt, dass der erste Termin am 03.05.2021 stattgefunden hat. Insofern sei er verwundert über die Zeitschiene der Kommunikation.