Auszug - Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße  

BV Dr. Murach begründet, dass er einen Radweg dort als sehr sinnvoll erachte, da er ein wichtiger Zubringer zum S-Bahnhof Grunewald wäre.

BV Recke fragt BzStR Schruoffeneger, ob es dort eine Priorität gebe. Zudem klärt er auf, dass das Mobilitätsgesetz vorsehe, ein breit angelegtes Radfahrnetz zu errichten und fragt deshalb nach der Notwendigkeit eines Einzelantrages.

BzStR Schruoffeneger sieht einen Vorrangstatus für eine Straße als nicht zielführend, würde aber den Antrag insoweit einbeziehen, dass auf die Hagenstraße und Fontanestraße besonders geschaut werde.

BV Brzezinski halte die Straßen nicht als priorisierenswert.

BV Recke halte den Antrag so nicht nachvollziehbar, da er nicht in ein Gesamtkonzept eingebunden sei.

BV Dr. Murach empfindet einen Radweg weiterhin als sinnvoll, da es dort eine höhere Motorisierung gebe. Ein sicherer Zugang zum S-Bahnhof mit dem Fahrrad sei ihm wichtig, auch damit PKW-Fahrten in die Innenstadt reduziert werden können.

BV Heyne fragt, ob BV Murach vorsehe, das Fahren mit dem PKW zu verbieten.

BV Dr. Murach sagt, dass es sich nur um die Setzung eines Anreizes handle.

BV Sell lehnt den Antrag in der Form ab. Eine Priorisierung der Straße sehe er nicht. Ein Gesamtkonzept, was ein Radfahrtnetz in der gesamten Stadt beinhalte, erachte er als sinnvoll. 

Es folgt die Abstimmung zum Antrag mit geändertem Berichtsdatum:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der Infravelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für einen Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße zwischen Roseneck und S-Bahnhof Grunewald einzusetzen. Dabei sollen die Qualitätskriterien des Mobilitätsgesetzes Anwendung finden. Der Radweg ist in die Kategorie Vorrangnetz als Zubringer zum geplanten Radschnellweg Kohlhasenbrück – Kronprinzessinnenweg einzustufen, der im Bereich des S-Bahnhof Grunewald verläuft.

Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8 Ablehnung: 6  Enthaltung: 0

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der Infravelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für einen Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße zwischen Roseneck und S-Bahnhof Grunewald einzusetzen.  Dabei sollen die Qualitätskriterien des Mobilitätsgesetzes Anwendung finden. Der Radweg ist in die Kategorie Vorrangnetz als Zubringer zum geplanten Radschnellweg Kohlhasenbrück – Kronprinzessinnenweg einzustufen, der im Bereich des S-Bahnhof Grunewald verläuft.  

Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 dagegen:         6 Enthaltung: 0