Auszug - Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  

BV Dr. Seyfert hatte einen Änderungsvorschlag am 16.02 per Mail gesendet. Das Bezirksamt werde gebeten zu prüfen mit welchen Maßnahmen die Qualität am Heidelberger Platz verbessert werden könne. Der „Sicherheitsaspekt“ sei raus. Es gehe nun um die Aufenthaltsqualität. Er sei im Winter oft dort gewesen. Es gebe keine Toilette und keine Mülleimer. Er sei mit Menschen ins Gespräch gekommen und es sei herausgekommen, dass dort Toiletten aufgestellt werden müssten. Auch gebe es keine Papierkörbe. Er bittet um Zustimmung.

BV Fest weist darauf hin, dass es mit den Toiletten nicht einfach sei. Gegen Mülleimer spreche allerdings nichts. An manchen Stellen würden Toiletten auch missbraucht werden.

BV Dr. Seyfert stimmt zu. Man könne es aber mal probieren und ein Dixie aufstellen. Er betont erneut, dass dort was getan werden müsse.

BV Drews merkt an, dass sie sich erinnere, dass kein Geld zur Verfügung stünde. Sie tendiert dazu es zu verschieben.

BV Dr. Seyfert bittet trotzdem um Prüfung.

BV Fest stellt fest, dass einer Prüfung nichts entgegenzusetzen sei.

BV Centgraf antwortet, dass inhaltlich nichts dagegen einzuwenden sei. Der Antrag komme allerdings von der falschen Fraktion. Die Grünen können dem Antrag nicht zustimmen, da er von der AfD komme.

BV Dr. Seyfert antwortet, dass er nicht verstehe, dass man sich an sowas aufhalte.

BV Centgraf sagt, dass der Haushalt es nicht tragen könne. Es sei der falsche Zeitpunkt für so einen Antrag.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, überprüfen zu lassen, ob die Beleuchtung des Skateparks am Heidelberger Platz für die Sicherheit der Nutzer ausreichend ist.

Bei Feststellung von Mängeln bei der Beleuchtung sind diese umgehend zu beheben. Das Bezirksamt soll ferner veranlassen, dass am Skatepark Mülleimer aufgestellt werden, um der Verschmutzung und Vermüllung des Skateparks entgegenzuwirken. Für die Nutzer und ihre Begleiter soll eine mobile Toilette aufgestellt werden.

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2020 zu berichten

Abstimmungsergebnis:

dafür: 2 dagegen:         8 Enthaltung: 1