Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger beantwortet eine Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Stand der Sanierung der AVUS-Tribünen. Der aus dem Jahre 2017 stammende Antrag zur Umnutzung der Tribünen sei im Dezember 2020 modifiziert worden, im gleichen Monat sei die Stellungnahme der Denkmalpflege eingegangen. Die Dachsanierung sei nun abgeschlossen, der Umbau zu Büroflächen werde nach Erteilung der veränderten Baugenehmigung beginnen. Ursprünglicher Zeithorizont der Fertigstellung sei der September 2021 gewesen, dies halte er nun aber für unrealistisch. Ein offener Konflikt sei eine finanzielle Frage, diese betreffe diesen Ausschuss aber nicht.

BV Tillinger fragt, ob es einen konkreten Nachweis über den Fortschritt des Projektes gebe.

Frau Giehler verweist auf die Fertigstellung der Dachsanierung, dies sei bereits ein wichtiger Schritt. Sie bemerkt die Initiative ihrer Abteilung, betreffende Genehmigungen schnell herbeizuführen und bekräftigt den Umstand, dass es schwierig sei, es in Nutzung zu bringen. Sie hoffe nach wie vor, dass das Vorhaben realisiert werde.

BV Dr. Timper fragt, um welche Veränderungen es sich bei der veränderten Baugenehmigung handele.

Frau Giehler antwortet, dass hauptsächlich bestimmte Nutzungen betroffen seien, die untere Denkmalschutzbehörde sei aber in jedem Fall eingebunden.

BzStR Schruoffeneger teilt des Weiteren mit, dass man Anfang der Woche die Mitteilung des Finanzsenators erhalten habe, dass dem Vorkauf in der Sache Seelingstraße zugestimmt werde. Die Wohnungsbaugesellschaft sei aber verstimmt gewesen, dass sie nicht direkt durch den Finanzsenator, sondern durch die Presse informiert wurde.

BV Schenker fragt nach dem weiteren Vorgehen und verweist auf die Möglichkeit der Unterzeichnung einer Abwendungsvereinbarung durch den Investor. Er fragt nach der Frist für eine solche Abwendung.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass der Bezirksamtsbeschluss zum Vorkauf in der nächsten Woche anstehe, damit sei das Problem dann geklärt. Er bittet einen Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes um eine genauere Erklärung des Verfahrens.

Der Mitarbeiter erläutert, dass die Ausrufungsfrist am 09. März auslaufen werde, bis dahin habe der Käufer Zeit, eine Abwendungsvereinbarung vorzulegen. Man müsse eine Anhörung durchführen, eine Abwendungsvereinbarung durch den Bezirk sei Bestandteil dieses Vorganges. Als nächster Schritt stehe dann die Prüfung an, ob beide Vereinbarung übereinstimmen, eine einseitige Vereinbarung müsse gesondert geprüft werden. Bislang habe sich der Käufer jedoch noch nicht gemeldet.

BV Klose vertagt die weiteren Tagesordnungspunkte aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und eröffnet den letzten Punkt „Verschiedenes“.