Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, welches den zeitlichen Ablauf der Restaurierungs-/ Umbauarbeiten im Schoeler - Schlösschen darlegt, die Finanzierung der einzelnen Vorhaben beinhaltet und den Zeitablauf der Umsetzung des inhaltlichen Konzeptes beinhaltet. Die Bezirksstadträtin hat die Fragen aus Drs.1690/5 der großen Anfrage wie folgt beantwortet: Zu 1 und 2: Die geplante Innensanierung des Schoeler-Schlösschens befindet sich gegenwärtig in der sog. Genehmigungsphase. Dies ist ein normaler Bearbeitungsweg, bei dem die Entwurfsplanungen das entsprechende öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren durchlaufen sowie, wie in diesem Fall, der Beteiligung des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Unabhängig der bereits mehrfachen Berichterstattung über die Entwicklung des Schoeler-Schlösschen u.a. im Kulturausschuss bin ich froh, dass uns in dieser Wahlperiode gelungen ist 1,6 Millionen Euro aus dem „Sanierungsprogramm kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu sichern. Der damit erfolgreiche Antrag der Abteilung für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur sichert maßgeblich die Fortentwicklung dieses wichtigen Objektes. Die vergangenen Wahlperioden haben bereits verdeutlicht, dass das die Entwicklung des Schoeler-Schlösschen im hohen Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Anwohnerschaft steht. Viele Jahre der politischen Diskussion unterschiedlicher konzeptioneller Ideen spiegeln dies wieder, die leider zu keinem mehrheitsfähigen oder förderfähigen Ergebnis der damals Verantwortlichen führten. Deshalb ist es richtig, dass das Bezirksamt sich nicht mit dem „Status Quo“ sowohl im Sinne der Antragsstellung als auch im Engagement eines neuen Verfahrens zur Partizipation zufriedengegeben hat. Das Engagement in Information, Vorbereitung und Gestaltung der Veranstaltungen für die Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner sowie interessierter Bürgerschaft führte zu einem tragfähigen Konsens der weiteren Entwicklung des Standortes. Dieser Prozess ist damit keineswegs abgeschlossen, sondern das Bezirksamt ist überzeugt, dass dieses Angebot von Partizipation fortleben muss. Gleichwohl ist das Bezirksamt sehr zufrieden, dass die Veranstaltungen sehr gut angenommen worden sind. Zur abschließenden Bemerkung zur Beantwortung der zweiten Frage kann ich Ihnen – wie auch schon im Ausschuss oder diversen Anfragen – mitteilen, dass die Restfinanzierung der Sanierungsmaßnahme durch das Bezirksamt in Form der Investitionsplanung gesichert ist und von Ihnen, als BVV auch beschlossen wurde. Lottomittel hätten lediglich die I-Planung entlastet, die Arbeitsabläufe der bauausführendenden Verwaltung aber unmöglich gemacht. Demnach lässt sich abschließend feststellen, dass für das Schoeler-Schlösschen in dieser Wahlperiode belastbare und positive Impulse für die Zukunft sichergestellt werden konnten. Der detaillierte Bauzeitenplan wird nach Abschluss der Genehmigungsphase erstellt. Vorher macht es auch keinen Sinn. Natürlich bekommen Sie dann auch die entsprechenden Informationen. Im Übrigen war völlig klar, dass es 2019 zu keiner Verausgabung von Mitteln kommt und auch 2020 mit Blick auf Vorarbeiten und Genehmigungsphase keine erheblichen Mittel abgerufen werden. Dies würde nach Abschluss der Genehmigungsphase und Übergang in die Umsetzungsphase erfolgen. In der Zeitplanung würde bisher der Baubeginn in 2021 und die Fertigstellung des Hauses in 2023 erfolgen. |