Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

zu 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, BV Saßen, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er bedankt sich für die Teilnahme von Vertreter*innen aus dem Senat und der Berliner Polizei: Frau Kerstin Menzel Referatsleiterin III B, Senatsverwaltung für Inneres und Sport; Herr Christian Haegele, Abteilungsleiter Verkehrsmanagement VI, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie Herr Andreas Tschisch, Leiter des Polizeiabschnitts 25.

Die Tagesordnungspunkte 6 und 10 werden zusammenbehandelt.

Die Große Anfrage der SPD-Fraktion unter TOP 3 wird für eine Generaldebatte zur Thematik genutzt.