Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

 
 
36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 22.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ausschusses.

Zur Tagesordnung beantragt BV Kaas Elias den Tagesordnungspunkt 7 Nacht der Solidarität auf Tagesordnungspunkt drei vorzuziehen.

BV Hartmann fragt nach, wieso dies nicht bereits im Rahmen der Tagesordnung vorgesehen war und wer der Berichterstatter sein wird. Der Vorsitzende BV Wittke erwidert, dass die Tagesordnungsabfolge mit den verschiedenen Berichten und Informationen aus den Abteilungen der Berichtsabfolge entspricht.

BV Dr. Biewener beantragt, die Mitteilungen aus der Verwaltung nach den Anträgen zu behandeln, damit die Anträge nicht erneut vertagt werden müssen.

BV Sell verweist darauf, dass damit keine Nachfragen an die Verwaltung möglich wären und beantragt mit den Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (TO sechs) um 18:45 Uhr zu beginnen.

 

Die Vorsitzende stellt zur Abstimmung:

 

TOP sieben Nacht der Solidarität wird auf Platz drei verschoben

und TOP sechs Mitteilungen der Anfragen an die Verwaltung beginnt um 18:45 Uhr in Unterbrechung der Anträge.

 

Der Änderung der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt

 

 
 

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