Auszug - Integration und Migration symoblisch aufzeigen  

 
 
36. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 21.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1656/5 Integration und Migration symoblisch aufzeigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Biewener 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fr. Young stellt ihr Kollektiv migrantas e.V. anhand einer Präsentation vor. Das Ziel von migrantas ist es, im Stadtraum mittels Piktogrammen sichtbar zu machen, was Menschen mit unterschiedlichen Aufenthaltstaus, kulturellen und sozialen Hintergründen, über Migration, Identität, Zusammenleben und interkulturellen Dialog denken und fühlen. Das Kollektiv konzipiert seine Produkte mit anderen Teilnehmer*innen in Workshops, verdichtet Zeichnungen zu Piktogrammen und verbreitet sie im Stadtraum.

Die Autobahnunterführung am Heidelberger Platz, die zu einem Skatepark führt, soll in einer partizipativen Aktion (z.B. mit dem Haus der Jugend Anne Frank) umgestaltet werden.

 

Fr. Hoffmann fragt, in welchem Rahmen die Projekte in Schulen durchgeführt werden?

Fr. Young berichtet, dass entweder innerhalb von Projektwochen oder einzelnen Projekttagen Workshops mit Schulklassen durchgeführt werden.

 

Hr. Herz merkt an, dass nicht der Bezirk über den Antrag entscheiden könne, sondern dies wahrscheinlich Sache der Autobahngesellschaft sei. Die Zuständigkeiten müsse man klären. Fr. Young berichtet von einer vorherigen Kommunikation mit der Abt. Bau, in der ihr zugesagt wurde, dass die Unterführung dem Bezirk gehöre. Fr. Hoffmann merkt an, dass es im Antrag um die Unterstützung des Vorhabens ginge und sich das Bezirksamt bestimmt etwas einfallen lassen könne.

 

Fr. Wagner berichtet, dass der Antrag auch im Jugendhilfeausschuss besprochen wurde. Dort wurden zwei weitere Anliegen besprochen, bei denen es um die Beleuchtung und um den Ortswechsel/Umzug des Skateparks ginge. Das Bezirksamt hat Unterstützung zugesichert.

 

Frau Dr. Specht fragt, was genau mit Unterstützung gemeint sei: Ginge es um finanzielle Unterstützung oder um Interessenbekundung? Wie lange würde die Umsetzung der Neugestaltung dauern? Fr. Young entgegnet, dass es von den Entscheidungen abhinge, in welcher Form das Projekt umgesetzt werden könne (mit Schüler*innen oder einer Firma). Je nachdem, welche Darstellung gewählt würde (Papierplotter oder Farbe), dauere es länger oder kürzer.

 

Fr. Hansen betont, dass es im ersten Schritt darum ginge, den Verein zu unterstützen und tätig zu werden. In weiteren Schritten könne man die verschiedenen Töpfe für finanzielle Mittel eruieren.

 

Hr. Dr. Seyfert sagt, dass er den Antrag kritisch sehe. Gegen die Verschönerung sei nichts einzuwenden, jedoch sei das Vorhaben zu einseitig, wenn es darum ginge, Integration symbolisch aufzuzeigen. Auch die Probleme der Aufnahmegesellschaft müssten sichtbar werden.

 

Herr Wapler bedankt sich für den Vortrag. Er hält ein Gesamtkonzept für den Skatepark/die Unterführung für wünschenswert. Er unterstützt den Antrag.

 

Auch Fr. Gronde-Brunner findet den Antrag sinnvoll, wünscht sich jedoch eine konkretere Formulierung. Frau Hansen bittet Fr. Gronde-Brunner um einen Vorschlag.

 

Hr. Bulat fragt, welcher Ausschuss in diesem Fall federführend is?. Wenn es um Gelder ginge, müsse der Antrag auch in den Haushaltsausschuss.

 

Frau Wagner versucht, den Sachstand zusammenzufassen, da das Thema bereits im Jugendhilfeausschuss besprochen wurde. Die beiden weiteren Anträge stünden diesem Antrag nicht entgegen. Die Beleuchtung wurde dort aufgegriffen, sie soll mit einhergehen. Bei der Finanzierung gäbe es zwei unterschiedliche Bereiche. Migrantas e.V. wird bereits finanziert. Mittel für Farben und Material für die Umgestaltung zu beantragen, sei laut Frau Schmitt-Schmelz kein Problem.

 

Hr. Bulat kritisiert den seltsamen Ablauf der Antragsbehandlung.

 

Fr. Hansen empfiehlt, über den Ursprungsantrag abzustimmen.

 

Hr. Herz merkt an, dass er nach kurzer Recherche davon ausgehe, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ordnungsamt zuständig sei, außer das Projekt könne als reines Kunstprojekt deklariert werden.

 

Fr. Hansen sieht die Aufgabe darin, abzustimmen, ob der Ausschuss dem Projekt wohlwollend gegenübersteht oder nicht. Um die weiteren Schritte kümmere sich das Bezirksamt.

 


Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt „Eine visuelle Sprache der Migration“ des Vereins Migrantas e.V. zu unterstützen. Dazu soll es dem Verein ermöglicht werden, Piktogramme zum Thema Zusammenleben und Zusammenwachsen in den Städten, an die Brückensäulen nahe am Skaterpark am Heidelberger Platz anzubringen. Hierzu soll in einem partizipativen Verfahren mit den umliegenden Jugendeinrichtungen, sowie dem KJP die künstlerische Gestaltung der Pfeiler am Heidelberger Platz ermöglicht werden. Nach der Errichtung der Piktogramme, soll geprüft werden, ob die Pfeiler unter dem Heidelberger Platz entsprechend ausgeleuchtet werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         1 Enthaltung: 0

 
 

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