Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger zum Stand Reemtsma-Gelände: Freitag wird der städtebauliche Vertrag unterschrieben.

Zur Cornelsenwiese: Die Vorlage B-Plan ist beschlossen und liegt gerade bei SenStadt für eine Rechtsprüfung. Im BA ist es durch. In der nächsten BVV wird er noch nicht vorliegen.

BzStR Schruoffeneger reicht die aktuelle Befreiungsliste herum.

Verkehrsstaatsekretär Streese zum Autobahndreieck Funkturm bzgl. weitere Ausfahrt Halenseestraße: „Es entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und wäre nicht mehr genehmigungsfähig“. BV Gusy: Was ist mit der Sicherheitsuntersuchung? BzStR Schruoffeneger: SenUVK hatte dem eingewilligt. Der Bezirk ist in dem Fall (Planfeststellungsverfahren) nicht klageberechtigt.

BzStR Schruoffeneger: Wettbewerbe, z.B. Hubertusallee 1: Entwurf wird nochmal überarbeitet bzgl. EG-Nutzung. Das Vorhaben ist beeinflusst von der Halensee-Ausfahrt, denn das beeinträchtigt die Belebung des Platzes. Mit der Planung kann man erst weitermachen, wenn man weiß, was dort passiert. Die Dialoge bezogen sich auf die bestehenden Autobahn-Abfahrten.

Bzgl. Verfahren Spreebord: Ergebnis ist veröffentlicht, das sieht BzStR Schruoffeneger jedoch kritisch. Bzgl. TU Chemie-Gebäude: Die Jury wird morgen das Ergebnis bekannt geben.

Herr Neu erkundigt sich zum Fixpunkt am Bahnhof Charlottenburg (im Hinterhof des Bahnhofes Container hinstellen): Das wäre technisch möglich, aber die Bahn stellt sich quer. Wie stehen Sie dazu? BzStR Schruoffeneger: Herr BzStR Wagner kümmert sich darum. Aus unserer Abteilung ist es nicht als problematisch zu bewerten.