Auszug - MUF in der Quedlinburger Straße 45 auf den Prüfstand  

 
 
32. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden
TOP: Ö 6
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1443/5 MUF in der Quedlinburger Straße 45 auf den Prüfstand
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Stückler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss


Fr. Wagner weist darauf hin, dass die Begründung nicht mit abgestimmt wird.

 

Hr. Naumann empfiehlt Zurückstellung des Antrages, da das Bezirksamt derzeit noch in Abstimmung mit dem Senat ist, was die tatsächlichen Planungen im Bezirk betrifft. Der Eindruck des Bezirksamtes ist es, dass wesentliche Verzögerungen und Unsicherheiten deswegen bestehen, weil die WBM als Bauherrin wichtige Weichenstellungen verzögert. Vor allem besteht der Bedarf für ein Gespräch mit StS Herrn Tietze (SenIAS) und StSin Frau Junker (SenFin).

 

Fr. Wagner sieht keinen Widerspruch, sondern eine bestärkende Funktion des Antrages.

 

Hr. Naumann meint, dass der Antrag falsche Erwartungen wecken könnte und dass es eventuell nach dem Gespräch mit dem Senat weiterer Unterstützung des Bezirksamtes durch die BVV bedarf.

 

Hr. Rexrodt schlägt vor, den Antrag ggf. zu schärfen und abzustimmen.

 

 

Fr. Wagner bittet um Vertagung.

 
 

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