Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

-          Frau Bezirksstadträtin Schmitt – Schmelz verteilt die Projektpräsentation der Kinder – und Jugenddemokratiekonferenz Charlottenburg – Wilmersdorf 2019

 

-          Einladungen und Flyer für das Schloss Kunst Fest werden verteilt.

 

-          Frau Bezirksstadträtin Schmitt – Schmelz informiert über eine Erklärung des Landes Berlin zu Verhaltensweisen hinsichtlich des Corona Virus.

Diesbezüglich wurde ein Informationsschreiben durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit Hygieneempfehlungen und Telefonnummern an die Schulen verteilt.

 

-          Für bereits gebuchte Klassenfahrten in Risikogebiete, trägt ggf. die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie anfallende Stornokosten.

 

-          Frau Bezirksstadträtin Schmitt – Schmelz berichtet, dass sich aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Corona Virus am 04.03.2020 alle Amtsärzte des Landes Berlin zu einer gemeinsamen Sitzung treffen werden.

 

-          Frau Bezirksstadträtin Schmitt – Schmelz berichtet kurz über den Bearbeitungsstand zur Einrichtung des neuen Schuljahres. Die Zahlen werden in der Schulorganisation gerade zusammengetragen.

In der nächsten Ausschusssitzung kann dann detaillierter darüber gesprochen werden.

 

-          Es wird über die ab März 2020 bestehende Masernimpfpflicht informiert und wie der Bezirk damit umgeht.

 

Bis 31.07.2021 müssen die entsprechenden Nachweise per Impfausweis z.B. in den 

Schulen vorgelegt werden.

 

Bei allen Neueinstellungen z.B.  bei Lehrkräften soll bei der Einstellung der Impfnachweis vorgelegt werden.

Die Schulen sind ausreichend über das weitere Vorgehen informiert und sollen die Masernimpfpflicht überwachen.

Trotz allem gilt aber: Die Schulpflicht geht vor Impfpflicht.

 

-          Die Medienkonzepte wurden zwischenzeitlich von fast allen Schulen eingereicht. Nach Prüfung der Konzepte werden z.B. neue Server beschafft und die erforderlichen Anschlüsse werden gelegt.

 

-          Es wird um eine Auflistung der an Schulen eingesetzten Sozialarbeiter gebeten. Die Referatsleiterin der regionalen Schulaufsicht Frau Geisler wird den aktuellen Stand erfragen und dem Ausschuss für Schule mitteilen.

 

-          Es wird mitgeteilt, dass für alle Schulen mit den Jahrgangsstufen 1-6 - bis auf die Sonderpädagogischen Förderzentren – die Herstellung, Lieferung und Ausgabe des Schulmittagessens ausgeschrieben wurde. Die Frist, ein Angebot abzugeben, endet am 13.03.2020. Über den weiteren Verlauf wird berichtet.

 

-          Für die die Außerschulischen Lernorte sind neue Titel eingerichtet worden. Über die Höhe und Verwendung wird in einer der nächsten Sitzungen berichtet.

 


 

 
 

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