Auszug - Feuerwachen ersticken im Abgas  

BV Asbeck verzichtet auf eine Erläuterung der Drucksache.

BV Drews weist darauf hin, dass die Drucksache eher auf Senatsebene verhandelt werden muss. BV Sempf stimmt zu: Feuerwachen sind in der Zuständigkeit des Senats; zudem habe es auf der Senatsebene eine umfassende Prüfung von allen Berliner Feuerwachen gegeben, aus dem ein entsprechendes Maßnahmenpaket entstand. Für den in der Drucksache genannten Standort sind Mittel im Millionenbereich zugesagt worden. BV Sempf empfiehlt, sich beim Abgeordnetenhaus darüber zu erkundigen, welche Maßnahmen in diesem Paket enthalten sind.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, daß in den Feuerwachen des Bezirks sog. Abgasabsauganlagen installiert werden bzw. veraltete Anlagen ggf. ausgetauscht werden.

Über Fortschritt ist der BVV bis zum 01.12.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 0 dagegen:         12 Enthaltung: 1