Auszug - Verschiedenes  

Zur Thematik der Sanierung des Parkwächterhauses im Lietzensee-Park (Vertreter/innen der Initiative ParkHaus Lietzensee e.V. sind anwesend) wird von Herrn Naumann und Herrn Schruoffeneger mitgeteilt, dass die Situation die bestehende Finanzierungslücke von 245.000 € betreffend in einem Treffen mit  Frau Senatorin Lompscher diskutiert wurde. Diese habe mitgeteilt, dass die Schätzung der Gesamtkosten an Standards orientiert erfolgte. Eine Reduzierung der Einschätzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist daher nicht möglich.

Herr Schruoffeneger legt dar, dass nunmehr eine Reduzierung nur dann noch möglich sei, wenn konkrete Angebote unter den Schätzungen liegen (was in Teilen bereits der Fall sei und bereits in der Berechnung berücksichtigt sei, die die o.g. Deckungslücke ergibt).

Ein weiterer Weg könnte im Versuch liegen, die Lotto-Stiftung um Erhöhung ihrer bisherigen Bewilligung zu bitten. Diesbezüglich wird der Initiative empfohlen mit der Lotto-Stiftung Kontakt aufzunehmen.

Herr Naumann stellt bedauernd fest, dass aus Mitteln des Bezirks die Differenz nicht in einem Haushaltsplan abbildbar ist. Herr Sell unterstreicht dies und betont gleichzeitig die fraktionsübergreifende, grundsätzliche Zustimmung alles zu unternehmen, um die Sanierung doch noch realisieren zu können.

An die Mitglieder des Bezirksamtes gerichtet bittet Herr Köppen, die Erläuterungen zu den Titeln, die durch die Beschlussempfehlung eingerichtet bzw. verändert werden, entsprechend anzupassen und dem FB Finanzen zur Erfassung im Aufstellungsmodul umgehend zu übersenden.

Sell Köppen

Vorsitzender Protokollant