Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Soziales und Gesundheit Herr BzStR Wagner Kapitel 3320, 3910, 3911, 3912, 3915, 3930, 3940, 3960, 3981, 3995, 4100, 4181   

Vor Beginn der Beratung zu den Kapiteln der Abteilung Soz, leitet Herr Naumann die Beratung ein, indem er noch einmal auf den Umstand hinweist, dass das Bezirksamt im Haushalt bereits eine erhebliche Schwerpunktsetzung im Personalbereich umgesetzt hat und damit finanzielle Spielräume ausgeschöpft hat. Weitere Wünsche für Veränderungen müssten daher immer im Kontext entsprechender Ausgleiche diskutiert werden.

Herr Köppen ergänzt, wie vorab via Email angekündigt, den im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 noch fehlenden Wirtschaftsplan der Parkraumbewirtschaftung (Handout) und überreicht ferner eine Anpassung des BA-Feinverteilungsbeschlusses für 2020 und 2021. Hier sind jeweils zwei zusätzliche Stellen in den Stellenplan aufgenommen (Konfliktmanagement-Kompensation und Gewerbeflächenmanagement) und deren finanzieller Ausgleich dargestellt worden.

Ferner bittet Herr Wapler vor Eintritt in die Beratung zur Abteilung Soz die Antwort des Bezirksamtes zur Vorlage zur Kenntnisnahme 1217/5 aufzurufen und für die Abteilungen Soz und Stadt einleitend zu besprechen. Hier stellt er für die Abteilung Soz eine inhaltlich sehr überschaubare Begründung und Darstellung der Aufwüchse fest und bittet diese für die „Bereiche“ AG Ressourcensteuerung 75 bzw. Mehrmittel für wachsende Stadt zu konkretisieren. Dies sagt Herr Wagner zeitnah zu.

So dann beginnt die Beratung der Kapitel der Abteilung Soz, die in der Reihenfolge der Kapitel innerhalb des Haushaltsplans seitenweise aufgerufen werden. Die allgemeinen Fragen zu einzelnen Buchungsstellen werden vollständig beantwortet. Zu folgenden Sachverhalten ergaben sich Informationsergänzungen oder Anpassungen:

• 3910-68190: Anpassung der Titelerläuterung wegen missverständlicher Formulierung im Hinblick auf die im Titel auch nachgewiesen Ausgaben aus Spenden. Denn für die werden Reste gebildet, wo hingegen dies mit Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin nicht geschieht, weil diese am Jahresende spitz abgerechnet werden.
• Gender Budgeting-Betrachtung bei Kapitel 3940: Hier wird darum gebeten, die genannten Steuerungsmaßnahmen mit Bezug auf die konkreten gendersensiblen Praktiken und Angebote genau darzustellen.
• 4100-68473: Es wird darum gebeten, die hier nachgewiesenen Zuschüsse auf die in der Erläuterung genannten Projektanbieter aufzuteilen. Dies wird zugesagt, allerdings mit der Einschränkung, dass bisher für 2020 noch keine konkreten Anträge vorlägen, so dass der Wunsch lediglich auf Basis des Jahres 2019 annäherungsweise erfolgen kann.

Weitere Zuarbeits-Erfordernisse ergeben sich nicht.