Auszug - Beratungen zum Haushalt 2020/21  

Den Ausschussmitgliedern liegt der Haushaltsplanentwurf des

Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin für den Doppelhaushalt 2020/21 zur Beratung vor.

Die BV- Mitglieder stellen Fragen zu den Kapiteln der Abteilung wir folgt:

1. Kapitel 3330 -  Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbereiches der Abteilung Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur mit dem Büro der Abteilungsleitung, dem zentralen Service Personal und Haushalt, der Revision und dem internen Controlling.

Wie und wofür werden die Mittel im

Titel 42701  36.000,- € 

Titel  54010  20.000,- €

bewirtschaftet?

BzStrin:

Die Finanzmittel werden über Werkverträge bzw. Honorarverträge für externe Beauftragungen bewirtschaftet.

Details Titel 42701 36.000,- €

Eruierung, Beantragung, Durchführung von Abteilungs- bzw. Fachbezogenen Projekten aus Förderprogrammen sowie Entwicklung von Konzepten für alle Ämter der Abteilung. Die Mittel laufen komplett über Honorarverträge.

Details Titel 54010 20.000,- €

Durchführung von Abteilungs- bzw. Fachbezogenen Projekten sowie Entwicklung von Konzepten für alle Ämter der Abteilung. Die Mittel laufen komplett über Werkverträge.

2. Titel 38190  - Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben in Höhe von 5.000

Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei:

Titel 54690     in Höhe von 3.000 € und

Titel 68190   in Höhe von 2.000 €

BV Karwelat und BV Hartmann fragen nach, ob diese Finanzmittel für die Gedenktafelkommission zur Verfügung gestellt werden können?

Welchen Stiftungszweck hat die Kreuzbergstiftung?

BzStrin: 

Mit BzBm Naumann und der Abteilung Finanzen ist der zukünftige Etat für die Gedenktafelkommission in Höhe von 5000,- € zu klären.

Bzgl. der Nachfrage zur Stiftung und dem Stiftungszweck „Kreuzberg-Stiftung“:

BzStrin:

Der Berliner Peter Rolf Ackermann hat die Kreuzberger Kinderstiftung 2004 errichtet. Die Organisation Kreuzberger Kinderstiftung besteht aus zwei Teilen: Die gemeinnützige Kreuzberger Kinderstiftung (rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts) setzt unsere Angebote vor Ort um, z.B. Spree-Bären und Kinderchor; die Kreuzberger Kinderstiftung gemeinnützige Aktiengesellschaft (gAG) trägt die Förder- und Stipendienprogramme. Die Stiftung setzt sich für Bildungsgerechtigkeit und Jugendengagement ein - in Berlin-Kreuzberg und anderen Bezirken, in Deutschland und international. Tätigkeitsfeld im Detail:

-          Fürsorge für Körperbehinderte (Blinde- und Behinderte)

-          Förderung von Bildung (Bibliothekseinrichtungen)

-          Jugendhilfe und Jugendfürsorge (EFB usw.)

-          Erwachsenenbildung (VHS)

-          Erziehung (Kita/ Heime)

Kapitel 3610 –  Volkshochschule

Der Ansatz im Titel 42701 beträgt für den Doppelhaushalt jeweils 1.633.000,- €.

3. Wie ist der Aufwuchs gegenüber 2019 (1.103.000,- €)  zu erklären?

BzStrin:

Der erhöhte Ansatz ergibt sich aus Tariferhöhungen bei den Honorarsätzen.

Kapitel 3620 –  Musikschule

4. Wie ist der erhöhte Ansatz der Honorare im Titel 42701 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter  in 2020:  3.762.000,- € 

und in 2021: 3.972.000,- €  zu begründen?

BzStrin:

Der erhöhte Ansatz ergibt sich aus Tariferhöhungen bei den Honorarsätzen. Um kein starkes Absinken der Mengen zu riskieren, musste der Ansatz erhöht werden um die Aufrechterhaltung und Erweiterung des Unterrichtsangebotes sicherzustellen.. Aus dem Titel werden Musikunterricht, Veranstaltungen, Projekte, Präsentationen und Beratungen, überwiegend von freien Mitarbeitern(auf Honorarbasis) finanziert.

5. Wie ist der erhöhte Ansatz im Titel 81279

Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen in 2020: 95.000,- € und

in 2021: 45.000,- € zu erklären?

Wie ist insbesondere der Ankauf von drei Klavieren in Höhe von 45.000,- € und ein Flügel für 50.000,- € zu erklären?

BzStrin:

Bestehende Instrumente müssen erneuert werden. Räume, die die Musikschule zusätzlich im Rathaus Schmargendorf erhält, müssen ausgestattet werden.

Neuanschaffungen für die Erweiterung des Unterrichtsangebotes im Rahmen der Kooperation mit den Allgemeinbildenen Schulen.

6. Titel 54024 - Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge

Warum erhöht sich der Titel um jeweils 2000,- € in den beiden Haushaltsjahren?

BzStrin:

Das Veranstaltungsangebot der Musikschule wird ausgebaut. Dadurch müssen höhere Gebühren an die GEMA abgeführt werden. 

7. Titel 54053 - Veranstaltungen

Wie ist der geringe Ansatz von 1000,- € auf dem Titel zu erklären?

BzStrin:

Der kostenlose Musikunterricht für sozialbedürftige Kinder wird von den festangestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Musikschule in KITAS, Schulen und anderen Orten geleistet, so z.B.  in der Ulme 35.

Der Ansatz wurde gebildet, weil die Kosten nicht genau abschätzbar sind bzw. ob und in welcher Höhe Kosten enstehen.

Kapitel 3630 – Kultur

8. Wie viele Personalstellen sind im Fachbereich Kultur angesiedelt?

BzStrin:

Im Fachbereich sind 13 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig (Vollzeit und Teilzeit). In 2020 und 2021 sind zusätzlich zwei Volontärstellen mit einer befristeten Laufzeit von zwei Jahren (Vollzeit) für das Museum eingerichtet worden.

Kapitel 3640 –  Bibliotheken

Keine Nachfragen.